Weit über 100 Mitglieder bei der Zentralversammlung von BVB / FREIE WÄHLER im Oranienwerk in Oranienburg
So stellten sich die drei Bürgermeisterkandidaten vor, die sich aktuell im Wahlkampf befinden: Pieter Schneider in Löwenberger Land, Kornelia Britz in Perleberg und Roxana Trasper in Senftenberg.
Der Landesvorsitzende Péter Vida gab einen Überblick über die Aktivitäten des Landesverbandes. Über Erfolge den Wahlsieg von Carina Simmes, der neuen Bürgermeisterin von Seddiner See. Oder den Wahlsieg von Wolfgang Geppert, dem neuen Bürgermeister Wolfgang Geppert in Oberkrämer. Aber auch den Achtungserfolg von Anette Kluth, die bei der Bürgermeisterwahl in Bernau Zweite wurde und dabei den Kandidaten der SPD weit hinter sich ließ. Oder die Präsidentschaftskandidatur unserer Mitstreiterin Stephanie Gebauer.
Aber auch die Niederlagen kamen zur Sprache. So musste das Volksbegehren zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge Anfang des Jahres inmitten von Corona-Beschränkungen durchgeführt werden. Die Parteien im Landtag reduzierten zwar für Volksinitiativen, Bürgermeister- oder Landratswahlen die Quoren oder gaben Verlängerungen für die Sammelzeit. Für das einzige Volksbegehren gaben sie jedoch keine Vereinfachungen – Vereinfachungen waren offensichtlich nur in ihrem Interesse, wenn es ihren eigenen Wahlen dient. So scheiterte das Volksbegehren an zu wenig Unterschriften.
Zudem kritisierte Vida die Sanktionspolitik der Bundesregierung. Diese muss auf den Prüfstand. Hierbei meinte er vor allem den geplanten Stopp des Erdölimports für die Raffinerie PCK Schwedt. So lange keine Lösung zur Versorgung da ist könne man den Import nicht stoppen. Sanktionen, die dem Sanktionierer größeren Schaden zufügen als dem Sanktionierten ergeben keinen Sinn. Der Umgang mit den Sanktionen und die Linderung ihren Folgen wird in den nächsten Monaten einen Schwerpunkt von BVB / FREIE WÄHLER sein.
Den Abschluss bildeten zwei Vorträge. Der Landtagsabgeordnete Dr. Philip Zeschmann gab eine Zusammenfassung zur Problematik des Wassermangels in Brandenburg. Robert Soyka erklärte die Hintergründe der Energiekrise von 2022, die Aussichten, und die Versäumnisse, die vor allem auf Bundesebene gemacht wurden.
Presseecho:
Freie Wähler sehen Russland-Sanktionen teils kritisch – dpa 11.09.2022, u.a. erschienen in Zeit, Süddeutsche,…
Brandenburg Aktuell – RBB 11.09.2022
Landesparteitag der Freien Wähler: Die bürgerliche Opposition – Tagesspiegel 09.09.2022
Politik in Start-Up-Manier: Wie sich die Freien Wähler in Brandenburg etablieren wollen – MAZ 09.09.2022
