von Robert Soyka | Juli 18, 2020 | Polizei und Justiz, Soziales, Umwelt
In Brandenburg fehlen Rettungsschwimmer, um die offiziellen Badestellen zu besetzen. Damit droht Brandenburgs Badeseen trotz immer besser werdender Wasserqualität das Aus. Denn für die offiziellen Badestellen müssen Rettungsschwimmer gestellt werden, oder die Kommunen...
von Robert Soyka | Juli 15, 2020 | Kommunalabgaben, Polizei und Justiz
Die CDU wollten angeblich die Erschließungsbeiträge für Sandpisten abschaffen. Und die zusammengekürzte Polizei in Brandenburg wieder aufbauen. Beides hat sie jetzt über Bord geworfen. Angeblich wegen der hohen Kosten für Corona. Dabei wurde von den 2 Milliarden Euro,...
von Robert Soyka | Juli 1, 2020 | Kommunalabgaben, Verkehr
In zahlreichen Orten haben unsere lokalen Wählergruppen Resolutionen für die Abschaffung der Erschließungsbeiträge für "DDR-Sandstraßen" eingereicht und erfolgreich durchgebracht. Etwa in Borkwalde, Bernau, Finsterwalde, Werneuchen, Stahnsdorf oder in...
von Robert Soyka | Juni 30, 2020 | Bürgerinitiativen
Die Wählergruppe Beeskow und Ortsteile im Blick hat den Beitritt zum landesweiten Netzwerk von BVB / FREIE WÄHLER beschlossen. Ziel der zweiköpfigen Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Beeskow ist es, für mehr Transparenz bei politischen Entscheidungen zu...
von Robert Soyka | Juni 26, 2020 | Energieversorgung
Bei der jüngsten Vergaberunde für Erneuerbare Energien lag der verlangte Energiepreis für Photovoltaik um 14% unter dem der Windkraft. Die früher teure Luxus-Technologie ist inzwischen seit mehreren Jahren die günstigere Lösung unter den Erneuerbaren. Und zudem am...
von Robert Soyka | Juni 24, 2020 | Energieversorgung, Finanzen
Dass Ursula von der Leyen (CDU) als Verteidigungsministerin versagt hat ist ein offenes Geheimnis. Auch dass der Abgang auf die EU-Ebene einem unfreiwilligen Rücktritt zuvor kam. Nun hat ein Bericht des Bundestages das Ausmaß des Versagens bei der Organisation der...
von Robert Soyka | Juni 22, 2020 | Polizei und Justiz
Das sonst so ruhige Stuttgart war am vergangenen Wochenende Schauplatz von Plünderungen und Angriffen auf Polizisten. Die Verantwortlichen sind vor allem die Täter vor Ort, die eine einfache Polizeikontrolle zum Vorwand nahmen, Teile der Innenstadt zu verwüsten. Doch...
von Robert Soyka | Juni 20, 2020 | Wahlen
In der ersten Umfrage von "Wahlkreisprognose.de" nach dem Höhepunkt der Corona-Krise stehen wir wieder bei 7%. Dafür Danke an all unsere Wähler und Unterstützer! Wir werden uns weiter gemeinsam um die lokalen Probleme kümmern, die die Parteien ignorieren und...
von Katharina | Juni 18, 2020 | Bürgerinitiativen
BVB / FREIE WÄHLER steht an der Seite der Beeskower Fraktion Beeskow und Ortsteile im Blick und wird dem Versuch der rechtswidrigen Instrumentalisierung der Stadtverwaltung zur Unterdrückung von Meinungsvielfalt und Diskussion entgegentreten und das Vorgehen des...
von Robert Soyka | Mai 23, 2020 | Bürgerinitiativen
Die Wählergruppe Fastnachtsverein Straupitz hat jüngst einstimmig den Beitritt zum landesweiten Netzwerk der BVB / FREIE WÄHLER beschlossen. Die dreiköpfige Gruppe der Gemeindevertreter erhofft sich hierdurch politische Unterstützung durch den Landesverband, um die...
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