von Robert Soyka | Dez. 18, 2019 | Wahlen
Vor einem Monat hatte sich die zu BVB / FREIE WÄHLER gehörende Initiative für Bürgerinteresse und Bürgerbeteiligung (IBB) in Freie Wähler Brieselang umbenannt. Am 17.12. wurde Ralf Heimann - nun Freie Wähler Brieselang - als neuer Bürgermeister vereidigt. In Heidesee...
von Robert Soyka | Dez. 15, 2019 | Windkraft
Windkraftanlagen werden immer größer. Vor 20 Jahren waren noch Gesamthöhen von 70 - 100 Metern üblich. Heute sind 240 Meter bei den neuesten Anlagen die Normalität. Doch die Mindestabstände wuchsen nicht in gleichem Maße mit. Entsprechend wird die Belästigung der...
von Robert Soyka | Dez. 14, 2019 | BER
Die Verzögerung von 10 Jahren wurde nicht genutzt: Für zigtausende Anwohner am BER ist der vorgeschriebene Schallschutz noch immer nicht umgesetzt. Erst 25 % der Anträge sind bearbeitet. Grüne, CDU und SPD lehnten jedoch unseren Antrag ab, die Flughafengesellschaft...
von Robert Soyka | Dez. 13, 2019 | Kommunalabgaben, Verkehr
Trotz Ablehnung unseres Antrags sehen die Aussichten auf eine Abschaffung schon erheblich besser aus als noch vor wenigen Tagen 1. Zwar wurde der BVB / Freie Wähler-Antrag im Landtag Brandenburg abgelehnt. Aber es war denkbar knapp: 31 zu 35 Stimmen! Die gesamte...
von Robert Soyka | Dez. 12, 2019 | Altanschließer, BER, Bildung, Digitalisierung, Energieversorgung, Landtag Brandenburg, ÖPNV, Verkehr, Windkraft
Debatte zur Regierungserklärung: Vor zwei Jahren sollten wir noch aussterben, heute sind wir laut Ministerpräsident Woidke schon "Gewinnerregion". Wir haben die Chance im Landtag genutzt, um den rosigen Versprechen der neuen Rot-Schwarz-Grünen Koalitionsregierung...
von Robert Soyka | Dez. 9, 2019 | BER, Finanzen
Kenia-Koalition verweigert im Ausschuss die Zweckbindung für Milliardenkredit Überraschend hatte die Koalition aus SPD, CDU und Grünen angekündigt, einen Kredit über eine Milliarde Euro aufzunehmen. Begründung: "Aufbau moderner Infrastruktur". BVB / Freie Wähler...
von Katharina | Dez. 6, 2019 | Kommunalabgaben
Viele ältere Anliegerstraßen in Brandenburg sind in einem Zustand, der kaum noch erkennen lässt, dass diese Straßen in der Vergangenheit schon einmal offiziell hergerichtet waren ("Sandpisten"). Viele Gemeinden stellen den Anliegern beim Ausbau dann pauschal bis zu...
von Katharina | Nov. 29, 2019 | BER, Landtag Brandenburg
Der heute vom Flughafenchef verkündete Eröffnungstermin des BER am 31.10.2020 (beachte: Reformationstag in Brandenburg) ist ein rabenschwarzer Tag für zehntausende Betroffene im Flughafenumfeld der Landkreise Dahme-Spreewald, Oder-Spree und Teltow-Fläming. Für sie...
von Robert Soyka | Nov. 24, 2019 | Andere, Landtag Brandenburg
Kenia-Koalition ignoriert eigene Zielsetzung - nur 40% der Spitzenpositionen mit Ostdeutschen besetzt Auf dem Koalitionspapier steht, dass man die Repräsentationslücke im Landesdienst schließen wolle. Denn noch immer werden überproportionale viele Spitzenpositionen im...
von Robert Soyka | Nov. 21, 2019 | Finanzen
Unser Änderungsantrag zum Zukunftsinvestitionsfonds wurde in den Ausschuss verwiesen. Für einen Milliardenkredit können wir stimmen. Schließlich haben wir seit Jahren gefordert, die nierdrigen, ja negativen Zinsen zu nutzen. Doch es muss sichergestellt werden, dass...
Aktuell stehe keine Aktionen an.
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
01.10.2023 | Wahlen
Ronny Zierenberg ist das Gesicht im Wahlkreis 36 für BVB / FREIE WÄHLER. Zu dem Wahlkreis gehören Finsterwalde, Falkenberg/Elster, Herzberg, das Amt Kleine Elster, das Amt Schlieben, Schönewalde, Sonnewalde und Uebigau-Wahrenbrück. Der gebürtige Finsterwalder ist 40...
01.10.2023 | Wahlen
Im Wahlkreis 37 kandidiert Andreas Franke für BVB / FREIE WÄHLER. Zu diesem südlichen Wahlkreis gehören Bad Liebenwerda, Doberlug-Kirchhain, Elsterwerda, Mühlberg, Röderland sowie die Ämter Plessa und Schradenland. Andreas Franke arbeitet als Wirtschaftsjurist und...
30.09.2023 | Andere
Langjähriger Mitstreiter aus Mühlenbecker Land nach schwerer Krankheit im Alter von 76 Jahren verstorben Werner Haberkern war für BVB / FREIE WÄHLER ein Mitstreiter fast von der ersten Stunde. Ob Straßenausbaubeiträge, lokale Umweltprobleme oder Ortsumgehungsstraße -...
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