Der Landesverband Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen / Freie Wähler wünscht Ihnen und Ihrer Familie frohe und besinnliche Feiertage, einen guten Rutsch sowie ein gesundes, erfolgreiches Jahr 2018!
Aktuelles
„Rückwirkende“ Erhebung der Waldumwandlungsabgabe unwirksam: BVB / FREIE WÄHLER fordert Reform
In den vergangenen Monaten gab es zahlreiche Haushalte in Potsdam-Mittelmark, die sich von horrenden Bußgeldverfahren bedroht sahen. Teilweise hatte die Forstbehörde mit 100.000 Euro Bußgeld und Abriss der schon vor Jahren gebauten Häuser gedroht, wenn die...
Geldschwemme des Landes bringt neue Probleme
Das Land Brandenburg erhöht den Haushalt um 482 Millionen Euro. Sollte ich mich über diese Meldung freuen? Ehrlich gesagt, mir fällt es schwer. Natürlich würde es mir auch gefallen, wenn es denn um die öffentliche Infrastruktur im ganzen Land bestens bestellt wäre....
Heidekrautbahn, quo vadis?
Als fast ununterbrochenes Mitglied im Nahverkehrsbeirat unseres Landkreises (fast 15 Jahre als Kreistagsmitglied und fast 10 Jahre als Vertreter des Bahnkundenverbandes) erlaube ich mir eine Stellungnahme. Die Züge der Heidekrautbahn sollten bis Berlin-Gesundbrunnen...
Brandenburger Bürgerblatt 4. Quartal 2017
Das Brandenburger Bürgerblatt wird vom Landesverband BVB / FREIE WÄHLER weitergeführt. Mit dieser Übersicht informieren wir quartalsweise über die Arbeit im Landtag, in den Landkreisen und in den Kommunen. Es gibt für jedes Thema eine kurze Zusammenfassung und einen...
Altanschließer warten noch immer
Landtagsdebatte: Landesregierung tut weiterhin so, als hätte sie mit der Lage der Altanschließer nichts zu tun In der Landtagsdebatte vom 15.12.2017 machte Péter Vida (BVB / FREIE WÄHLER) klar, dass das Land nun handeln und klare Richtlinien zum Umgang mit...
Antrag zur Verwendung der Kreisgebietsreform-Mittel abgelehnt
BVB/FW-Antrag zur Verwendung der 400 Mio. Euro Rücklage für die Kreisgebietsreform abgelehnt Nach dem Ende der Kreisgebietsreform stellt sich die Frage, was mit den hierfür vorgesehenen Rücklagen passiert. Immerhin 400 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt könnten...
Ländlicher Barnim – Chance für sozialen Wohnungsbau
BVB / FREIE WÄHLER spricht sich für eine Offensive im Bereich des sozialen Wohnungsbaus im ländlichen Barnim aus Dass Berlin jährlich stark wächst – allein 2016 lag die Anzahl von Neu-Berlinern bei 60.500 – ist kein Geheimnis, und dass die Prognose der Berliner...
BVB / FREIE WÄHLER: Biotonne floppt – wir hatten gewarnt
BVB / FREIE WÄHLER: Biotonne floppt in Oberhavel – wir hatten gewarnt Bereits Anfang 2016 hatte BVB / FREIE WÄHLER davor gewarnt, beim Biomüll unreflektiert Maßstäbe aus Städten als Grundlage für die Entscheidungen auf dem Land zu verwenden. Das Vorhandensein eigener...
Lokaljournalismus stärken
Lokaljournalismus in Brandenburg wird für Demokratie benötigt, um über lokale politische Themen zu informieren Am 14.12.2017 stimmte der Landtag über den parteiübergreifenden Antrag ab, den Lokaljournalismus und insbesondere Lokalsender finanziell zu...