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Allianz der Bernauer Wahlverlierer wählt Wahlsieger ab: Intransparent bis zum Schluss

26.03.2021 | Wahlen

BVB / FREIE WÄHLER Bernau hat mit Enttäuschung und Befremden die Abwahl von Péter Vida als Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis genommen. Eine Allianz der Wahlverlierer aus CDU, Linken und SPD in Bernau hat ein seit Langem choreographiertes Manöver umgesetzt und hierbei die Bernauer Öffentlichkeit bis zum Schluss im Unklaren gelassen.

Bezeichnend war, dass die vier antragstellenden Stadtverordneten vor Ort keinerlei Begründung für den Abwahlantrag lieferten. Trotz mehrfacher Nachfragen äußerten sie sich nicht. Das unterstreicht einmal mehr, dass es hier nur um Partei- und Machtpolitik ging, derer die Bürger so überdrüssig sind. Nachdem CDU, Linke und SPD die Kommunalwahl 2019 allesamt verloren hatten, taten sie sich nun zusammen für Personalpolitik nach Selbstbedienungsmentalität. Sie kündigten die jahrzehntelange Praxis auf, wonach der Wahlgewinner den Vorsitzenden stellt und traten somit das Wahlergebnis mit Füßen. Als wäre das nicht schon fragwürdig genug, ließen sie die Bernauer Bevölkerung bis zuletzt im Unklaren, wer das zweithöchste Amt in der Stadt übernehmen soll.

In der Debatte wurden außer Mutmaßungen und bezugslosen Stilkritiken keinerlei Gründe für eine Abwahl vorgetragen, die im Zusammenhang mit der Amtsführung durch Péter Vida standen. Wie vermutet, liegen die Gründe für die Abwahl auf anderen politischen Ebenen und nicht in der Sitzungsleitung der Bernauer SVV. Scheinbar ist BVB / FREIE WÄHLER den Wahlverlierern inzwischen zu stark geworden. Denn die letzte Umfrage sieht BVB/FW landesweit bei 9 % und den direkt gewählten Landtagsabgeordneten Vida bei über 35 % in Bernau. Anstatt sich also zu fragen, warum die ehemaligen Volksparteien Linke, SPD und CDU in der Gunst der Wähler beständig sinken, schmieden sie fragwürdige Allianzen, um einen der erfolgreichsten Politiker Bernaus loszuwerden.

Mit dem neu gewählten Vorsitzenden bekleidet nun jemand das Amt, der bei der Wahl im Frühjahr 2019 weniger als ein Viertel der Personenstimmen gegenüber Péter Vida erhielt. Selten wurde in derart offensichtlicher und skrupelloser Form das Votum der Bernauer Wählerschaft ignoriert, um an einen Posten zu gelangen. Dass nun gerade die CDU den neuen SVV-Vorsitzenden stellt, obwohl sie in Bernau nur drittstärkste Kraft geworden ist, passt sehr gut in das Klüngelimage, das die Union gerade bundesweit abgibt.

Doch schlimmer als die blamablen Rechtfertigungsversuche und der eigene Imageschaden ist, dass CDU, SPD und Linke mit der Abwahl dem Amt des SVV-Vorsitzenden und der Stadtverordnetenversammlung insgesamt schweren Schaden zugefügt haben. Denn sie haben parteipolitische Machtspiele vor Wahlergebnisse gestellt und davon hat weder die Stadt noch die Bürgerschaft einen Nutzen. Genau so entstehen Vertrauensverlust und Politikverdrossenheit.

BVB / FREIE WÄHLER Bernau wird sich durch dieses parteipolitische Manöver nicht von der sachorientierten Arbeit in Stadt und Land abbringen lassen und ist sich angesichts der aktuellen Umfragewerte im Wahlkreis Bernau sicher, dass sehr viele Bürger hinter der Fraktion und Péter Vida stehen.

BVB / FREIE WÄHLER Bernau

Thomas Strese

Anette Kluth

Dr. Dirk Weßlau

Jan Heide

Jörg Arnold

Anna-Christina Vida

Janek Laddey

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