Website Preloader
Website Preloader

BVB / FREIE WÄHLER für landesweite Senkung der Kreisumlagen

09.09.2014 | Andere

Die Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler sprechen sich für einekreisumlage landesweite Senkung der Kreisumlagen aus. Im Falle eines Landtagseinzuges wird BVB / FREIE WÄHLER entsprechende Anträge einbringen.

Statt einer Gebietsreform muss Brandenburg über eine Funktionalreform diskutieren. Dem Verfassungsgrundsatz der Subsidiarität folgend müssen Aufgaben so nah wie möglich am Bürger erledigt werden. Dabei muss die Identifikation mit gewachsenen Strukturen erhalten bleiben.

Daher sind die Gemeinde-, Stadt- und Amtsverwaltung mit ausreichend Mitteln auszustatten. Hierbei muss die Senkung der Kreisumlage ein wichtiger Schritt sein. Während Brandenburg eine durchschnittliche Kreisumlage von rund 45% aufweist, liegen die vergleichbaren, ostdeutschen Bundesländer Sachsen und Thüringen deutlich niedriger. Angesichts der durch die Gebietsreform 2003 geschaffenen Großgemeinden ist nicht einzusehen, warum die Kreisumlage weiterhin hochgehalten wird.

Eine über 5 Jahren gestaffelte, schrittweise Senkung auf im Durchschnitt nicht über 40% sollte Ziel der gemeinsamen Anstrengungen sein. Dabei sind die besonderen Bedürfnisse der ländlichen, weniger dicht bewohnten Landkreisen angemessen zu berücksichtigen.

BVB / FREIE WÄHLER plädiert daher auf eine entsprechende Reform in der gerechten Verteilung der Kommunalfinanzen zwischen Städten, Gemeinden und Kreisen.

Aktionen

Aktuell stehe keine Aktionen an.

Aktuelles

Anstehende Termine:

13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr

14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr

Bundestagswahl: Mit beiden Stimmen FREIE WÄHLER!

Bundestagswahl: Mit beiden Stimmen FREIE WÄHLER!

Deutschland braucht eine grundlegende Wende. Weder mit Schwarz-Rot noch mit Schwarz-Grün wird es Veränderungen geben. Ein ‚Weiter so‘ kann sich unser Land nicht leisten. Deshalb braucht Deutschland eine starke Stimme des gesunden Menschenverstandes im Bundestag.