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BVB / FREIE WÄHLER setzt landesweit auf klare Inhalte

01.05.2014 | Andere

Die Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler treten mit 530 Kandidaten zur Wahl der Kreistage und kreisfreien Städte an. Die beteiligten rund 100 Wählergruppen gehen mit 1.800 Bewerbern ins Rennen um die Stadtverordnetenversammlungen und Gemeindevertretungen.BVB-FW-Logo-alle

Als Dachverband der parteilosen Bürgerbewegungen und Wählerinitiativen in Brandenburg setzt BVB / FREIE WÄHLER landesweit auf klare Inhalte.

Die beteiligten Wählergruppen eint die Überzeugung, die Bürgerinnen und Bürger in die kommunalen Entscheidungsfindungsprozesse stärker einzubeziehen. Ob Bürgerbegehren, Bürgerentscheide oder Anliegerbefragungen – die direktdemokratischen Elemente auch in Sachfragen sollen ausgebaut werden.

Hierbei kommt der Stärkung des ländlichen Raumes eine besondere Bedeutung zu. Im Bereich der medizinischen und schulischen Versorgung sowie infrastrukturellen Erschließung darf es kein weiteres Auseinanderdriften der Regionen unseres Bundeslandes geben. Zugleich befürworten wir die Abschaffung des Anschluss- und Benutzungszwanges in den ländlich geprägten Gebieten und fordern eine grundlegende Reform des Kommunalabgabengesetzes.

Konsequent setzt sich BVB / FREIE WÄHLER gegen die geplante Gebietsreform ein. Studien zeigen, dass wachsende Kreisgrößen keine Personaleinsparungen bringen und zugleich die örtliche Identifikation verringern. Anonyme Großkreise sind nicht die richtige Reaktion auf den demografischen Wandel. Daher befürworten wir eine Funktionalreform samt interkommunaler Zusammenarbeit anstelle der Aushöhlung des Grundprinzips kommunaler Selbstverwaltung.

Als Zusammenschluss der Wählergruppen steht BVB / FREIE WÄHLER auch für eine Stärkung des Ehrenamtes. So werden sich unsere Mandatsträger für eine bessere Unterstützung und Wertschätzung kulturellen und sozialen Engagements einsetzen.

BVB / FREIE WÄHLER hofft auf den Einzug in alle Kreistage und Stadtverordnetenversammlungen der kreisfreien Städte – ein großer Erfolg wäre ein flächendeckender Einzug in Fraktionsstärke.

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