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BVB / FREIE WÄHLER steht hinter Bürgermeister Schwochow – Parteien müssen endlich Wahlergebnis respektieren

04.06.2021 | Andere, Bürgerinitiativen

BVB / FREIE WÄHLER steht geschlossen hinter dem Rheinsberger Bürgermeister Frank-Rudi Schwochow. Mit Unverständnis blicken wir auf die Entwicklungen bei SPD, CDU und Linken, die offenbar eine Spaltung der Stadt schüren wollen.

Die angekündigte Demonstration ist offenkundig dazu geeignet, parteipolitische Interessen über das Gemeinwohl der Stadt zu stellen. Offenbar haben SPD, CDU und Linke noch immer nicht die Wahlergebnisse von 2017 und 2019 überwunden. Sowohl bei der Bürgermeisterwahl als auch bei der Kommunalwahl haben die Einwohner Rheinsbergs BVB / FREIE WÄHLER zur stärksten Kraft gemacht. Wir laden die Parteien ein, dieses Votum anzuerkennen, endlich an den Tisch sachlicher Verhandlungen zurückzukehren und gemeinsam am Vorankommen Rheinsbergs zu arbeiten. Blockadetaktiken wie das Verlassen der SVV-Sitzung, Demoaufrufe gegen demokratisch gewählte Mandatsträger und die Aufstachelung der Bevölkerung gegen demokratische Entscheidungsprozesse tragen zu einem Klima der Auseinandersetzung bei, das BVB / FREIE WÄHLER ablehnt.

Wir vertrauen darauf, dass Bürgermeister Schwochow seine zielorientierte Arbeit zur Stärkung Rheinsbergs als Tourismusstandort ungehindert fortsetzen kann. Zugleich wird die Landtagsfraktion ihre Bemühungen um eine infrastrukturelle Stärkung der Region intensivieren.

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