Christoph Schulze (BVB / FREIE WÄHLER) analysiert die Ursachen der Wahlniederlage der SPD in Nordrhein-Westfalen
Falls die SPD sich fragt, wie sie sich die Klatsche bei der Wahl in Nordrhein-Westfalen am 14.5.2017 eingefangen hat, dann gibt es darauf klare Antworten:
1. Die SPD hat in Nordrhein-Westfalen an den Wünschen und Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger vorbei regiert. Beispielhaft sei das Versagen in der Verkehrspolitik und beim Thema Innere Sicherheit erwähnt. Deshalb haben sich direkt 310.000 Wähler von der SPD abgewendet und sind zur CDU übergelaufen.
2. Das „Spitzenangebot der SPD“ wird von den Bürgern abgelehnt: Von den ersten 50 Kandidaten (Listenplatz 1 bis 50) der SPD-Landesliste sind gerade mal 12 Kandidaten direkt in den Landtag gewählt worden. Und von den Kandidaten, die nach dem Platz 50 auf der Liste stehen, sind 44 Kandidaten direkt gewählt worden. Nun weiß ja jeder, auf den vorderen Listenplätzen der SPD tummeln sich die „wichtigen“ Parteifunktionäre sowie Regierungsmitglieder und auf den hinteren Plätzen der SPD-Landesliste kommt das Fußvolk. Von den ersten 50 Top-Kandidaten sind gerade mal 12 direkt gewählt worden. Das zeigt, wie verkrustet die SPD ist. Die Bürgerinnen und Bürger haben das „Top-Personalangebot der SPD“ abgelehnt. Sie haben der parteiinternen Hautevolee den Laufpass gegeben und die, die die Wahl noch rausgerissen haben, sind die Arbeiter im Weinberg – die auf den vermeintlich aussichtslosen hinteren Listenplätzen der SPD.
Wenn das eines zeigt, dann, dass sich die SPD endlich mal erneuern muss und sich von ihrer Funktionärselite trennen muss, um eine bürgernahe Partei zu werden.
„Im Land Brandenburg sind die Verhältnisse ganz genauso wie in Nordrhein-Westfalen, weite Teile der SPD-Parteibasis lehnen die Politik der SPD-geführten Brandenburger Landesregierung ab, sei es bei der Kreisgebietsreform, Flughafenpolitik oder der verfehlten Bildungs- und Sicherheitspolitik“, kommentiert Christoph Schulze (BVB / FREIE WÄHLER) den politischen Kurs der abgestraften SPD und führt weiter aus: „Ob die Brandenburger SPD-Parteifunktionäre diesen Wink verstehen, wage ich ernsthaft zu bezweifeln.“