BVB / FREIE WÄHLER fordert, das Jahr 2018 zum Jahr der Justiz in Brandenburg zu machen. Zahlreiche Verfahren um Altanschließerbeiträge und Asylsachen sorgen vor allem in den Verwaltungsgerichten für eine steigende Zahl an Prozessen. Allein die Zahl der Asylverfahren...
Andere
BVB / FREIE WÄHLER wünscht frohe Weihnachten!
Der Landesverband Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen / Freie Wähler wünscht Ihnen und Ihrer Familie frohe und besinnliche Feiertage, einen guten Rutsch sowie ein gesundes, erfolgreiches Jahr 2018!
Brandenburger Bürgerblatt 4. Quartal 2017
Das Brandenburger Bürgerblatt wird vom Landesverband BVB / FREIE WÄHLER weitergeführt. Mit dieser Übersicht informieren wir quartalsweise über die Arbeit im Landtag, in den Landkreisen und in den Kommunen. Es gibt für jedes Thema eine kurze Zusammenfassung und einen...
Altanschließer warten noch immer
Landtagsdebatte: Landesregierung tut weiterhin so, als hätte sie mit der Lage der Altanschließer nichts zu tun In der Landtagsdebatte vom 15.12.2017 machte Péter Vida (BVB / FREIE WÄHLER) klar, dass das Land nun handeln und klare Richtlinien zum Umgang mit...
Ländlicher Barnim – Chance für sozialen Wohnungsbau
BVB / FREIE WÄHLER spricht sich für eine Offensive im Bereich des sozialen Wohnungsbaus im ländlichen Barnim aus Dass Berlin jährlich stark wächst – allein 2016 lag die Anzahl von Neu-Berlinern bei 60.500 – ist kein Geheimnis, und dass die Prognose der Berliner...
BVB / FREIE WÄHLER: Biotonne floppt – wir hatten gewarnt
BVB / FREIE WÄHLER: Biotonne floppt in Oberhavel – wir hatten gewarnt Bereits Anfang 2016 hatte BVB / FREIE WÄHLER davor gewarnt, beim Biomüll unreflektiert Maßstäbe aus Städten als Grundlage für die Entscheidungen auf dem Land zu verwenden. Das Vorhandensein eigener...
Lokaljournalismus stärken
Lokaljournalismus in Brandenburg wird für Demokratie benötigt, um über lokale politische Themen zu informieren Am 14.12.2017 stimmte der Landtag über den parteiübergreifenden Antrag ab, den Lokaljournalismus und insbesondere Lokalsender finanziell zu...
Unzureichende Unterstützung für barrierefreien ÖPNV
Regierungskoalition will mehr Geld für barrierefreien ÖPNV zur Verfügung stellen, aber leider nur einen Bruchteil der benötigten Summe Péter Vida stellte in seiner Rede klar, dass es an sich zu begrüßen ist, dass die Regierungskoalition 24 Millionen Euro zur Verfügung...
Rheinsberg: Ortsdurchfahrten brauchen Vorarbeit
Mündliche Anfrage von Péter Vida: Entwässerungskonzept des bisherigen Rheinsberger Bürgermeisters für Linow nicht ausreichend In einer mündlichen Anfrage hakte Péter Vida am 14.12.2017 zum seit Jahren katastrophalen Zustand der Rheinsberger Ortsdurchfahrten Linow und...
Ländlicher Raum braucht gleichwertige Infrastruktur
Plädoyer für bessere Versorgung des ländlichen Raums – Land setzt mit BER seit Jahren falsche Prioritäten Anlässlich der Aktuellen Stunde zum ländlichen Raum hielt Péter Vida ein Plädoyer für eine bessere Versorgung des ländlichen Raums. Er stellte klar, dass...