06.04.2017 | Andere
SPD und Linke nutzen Aktuelle Stunde zur schöngefärbten Halbzeitbilanz – Péter Vida (BVB / FREIE WÄHLER) hält mit sachlicher Problembetrachtung dagegen „Brandenburgs Erfolgsgeschichte fortschreiben?“ Über das von der SPD gesetzte Thema der Aktuellen Stunde am...
05.04.2017 | Andere
Trendwende der Bevölkerungsentwicklung – Prognosen zur Abwanderung und zu Geburten waren erheblich zu pessimistisch – Wir fordern Konsequenzen Die Antwort der Landesregierung auf unsere Kleine Anfrage zu den Bevölkerungsprognosen hatte viel Staub aufgewirbelt. Die...
03.04.2017 | Andere
Positionierung der Gruppe BVB / Freie Wähler im Landtag Brandenburg zur beabsichtigten Verwaltungsstrukturreform der rot-roten Landesregierung Die Gruppe BVB / Freie Wähler im Landtag Brandenburg versteht sich als landesweiter Zusammenschluss der unabhängigen...
31.03.2017 | Andere
Niedrigere Kreisumlage durchgesetzt – BVB / Freie Wähler im Kreistag Oder-Spree Speerspitze der Städte und Gemeinden und ihrer Bürger In namentlicher Abstimmung zum Haushalt 2017 zeigten nur 8 Kreistagsabgeordnete wirklichen Einsatz für ihre Stadt oder Gemeinde, aus...
29.03.2017 | Andere
Heute erschien die Ausgabe März 2017 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der Landtagsgruppe BVB / FREIE WÄHLER monatlich über die Arbeit im Landtag. Es gibt für jedes Thema eine kurze Zusammenfassung und einen Link zum...
23.03.2017 | Andere
Dr. Helmut Pöltelt: Energiewende - Zur Erfolgsgeschichte hochgejubelt, doch mit nüchternem Blick ein teurer, ineffizienter Fehlschlag Seit Jahresbeginn ist eine Informationsschrift des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie mit dem Titel: „Die Energiewende:...
23.03.2017 | Andere
Initiative von Iris Schülzke läuft erfolgreich an – Schüler bauen mit Begeisterung Nistkästen für die schädlingsgeplagten Waldgebiete Der Anblick der von Raupen der Kiefernbuschhornblattwespen kahlgefressenen Wälder ist nicht schön. „Da muss man doch was tun!“ dachte...
22.03.2017 | Andere
Hauptthema: Altanschließer: Bundesverfassungsgericht maßregelt die Brandenburger Rechtsansichten Altanschließer: Bundesverfassungsgericht maßregelt die Brandenburger RechtsansichtenEntscheidung zur Verfassungswidrigkeit rückwirkender Beiträge war nicht „überraschend“...
22.03.2017 | Andere
Diätenerhöhung im Landtag Brandenburg statt 4,4 % nur noch 1,9 % – Neues Berechnungssystem führt auch langfristig zu niedrigerem Anstieg Von Anfang an hatten wir die überzogenen Diätenerhöhungen im Landtag Brandenburg kritisiert, so schon kurz nach dem Landtagseinzug...
21.03.2017 | Andere
Entscheidung war nicht „überraschend“ – Bundesverfassungsgericht maßregelt die Brandenburger Rechtsansichten im Umgang mit Altanschließern Eigentlich war die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts eindeutig. Jahrelang wurde mit der Jahrzehnte rückwirkenden...
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