16.06.2016 | Andere
Rad- und Wanderwege beim Hartmannsdorfer Wehr auf Jahre gesperrt – Landesregierung sieht sich nicht als zuständig an – Wir haken nach! Die Antwort der Landesregierung auf unsere Kleine Anfrage zum Hartmannsdorfer Wehr ist eingetroffen. Und sie verheißt nichts Gutes....
14.06.2016 | Andere
Hauptthemen: Abwasserverbände versuchen neue Tricks mit Altanschließern, Wahleinspruch gegen Bürgerentscheid Brückenabriss Bad Freienwalde Kampf gegen Altanschließer-Tricksereien der Zweckverbände Auch der Abwasserzweckverband „Nieplitz“ (Beelitz, Seddiner See)...
09.06.2016 | Andere
Iris Schülzke begrüßt in ihrer Rede Initiative für Medienkompetenz, doch die Grundvoraussetzungen in den Schulen sind teilweise mangelhaft Für immer mehr Berufe werden Fähigkeiten im Umgang mit IT und Medien zur notwendigen Kompetenz....
09.06.2016 | Andere
Rot-Rot lehnt Entschädigung für Opfer staatlicher Willkür bei der sittenwidrigen Aneignung von Bodenreformland durch das Land Brandenburg ab Der Fall der Altanschließer ist nicht das erste Mal, dass das Land Brandenburg seine eigenen Bürger illegal finanziell...
09.06.2016 | Andere
Leitbildentwurf von SPD und LINKEN stößt auf geschlossene Ablehnung – Anhörung von Bürgermeistern, Landräten, Kreistagsvorsitzenden und Personalräten Alle Bürgermeister, Landräte, Kreistagsvorsitzende und...
07.06.2016 | Andere
Hauptthema Altanschließer: Rechtsgutachten bestätigt unsere Positionen – Rückzahlung empfohlen, bei Anweisung zum Beitragsmodell ist Land in Pflicht Das Brandenburger Innenministerium hat vor drei Monaten ein Rechtsgutachten zu den Folgen der...
06.06.2016 | Andere
Christoph Schulze will im Sonderausschuss BER Verantwortlichkeit für das BER-Debakel ermitteln und Verantwortung des Landes für den Schallschutz durchsetzen Vor einigen Tagen wurden die Ermittlungen des Senats zum BER in Berlin abgeschlossen. Der Schluss ist, dass...
02.06.2016 | Andere
Steuergeldverschwendung des Landkreises Barnim setzt sich fort – „Kreiswerke Barnim“ betreuen keinerlei Anlagen, kosten aber Geld Die Mitglieder des Kreisausschusses konnten auf dem Display des iPads, das aktuell von ihnen in der Pilotphase getestet wird, am Montag...
01.06.2016 | Andere
Rechtsgutachten: Abwasserzweckverbände dürfen auch ohne Widerspruch verfassungswidrige Altanschließerbeiträge zurückzahlen Das neuerliche Gutachten in Sachen Altanschließerbeiträge bestätigt die Position von BVB / FREIE...
31.05.2016 | Andere
Hauptthemen: Windkraft – Einführung der 10H-Abstandsregelung und bessere Schallgutachten sowie Missachtung der Verfassung durch Kommunalvertreter der SPD Antrag 10H-Abstandsregel für Windkraft & bessere Schallgutachten Antrag zur Windkraft: 10H-Abstandsregelung...
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