19.12.2015 | Andere
Iris Schülzke (BVB / FREIE WÄHLER) fordert Einbindung der Hochschulen zur Lösungen der Verockerung der Spree Die Verockerung der Spree ist eines der größten Umweltprobleme Brandenburgs. Dennoch ist auch nach Jahren des Redens und Planens keine Lösung...
18.12.2015 | Andere
SPD-Fraktionsvorsitzender Klaus Ness verstarb überraschend nach der 21. Landtagssitzung Auf die Nachricht vom Tod des SPD-Fraktionsvorsitzenden Klaus Ness hat die Landtagsgruppe BVB / FREIE WÄHLER mit Bestürzung reagiert. Die SPD verliert mit ihm einen ihrer führenden...
17.12.2015 | Andere
Antrag auf Vorab-Veröffentlichung von Musterstimmzetteln scheitert an SPD, Linke, CDU und Grünen Neben der niedrigen Wahlbeteiligung ist die Zahl der ungültigen oder nicht vollständig abgegeben Stimmen in Brandenburg ein Grund zur Besorgnis. Während viele Stimmen...
17.12.2015 | Andere
Sexualstraftäter wegen unterbesetzter Gerichte auf freiem Fuß - Wir hatten im April Antrag gegen Personalnotstand in Justiz eingereicht Im April 2015 hatten wir einen Antrag gestellt, die Personalkürzungen bei der Justiz zu beenden. Die Gerichte waren bereits...
16.12.2015 | Andere
Antrag auf Evaluation der Beteiligungsformen für Flüchtlinge und Migranten im Landtag abgelehnt Die Förderung von demokratische Mitbestimmung ist eines der zentralen Ziele von BVB/FREIE WÄHLER. Auch den Migranten und Flüchtlingen im Land sollte die...
16.12.2015 | Andere
Seltene Einigkeit trotz gegenseitiger Schuldzuweisungen: Das Bahnwerk Eberswalde muss erhalten werden Der gemeinsam von SPD, CDU, Linke und Grünen eingereicht Antrag auf Erhalt des Bahnwerks Eberswalde war ganz vorn auf der Tagesordnung. Die SPD machte in ihrer Rede...
16.12.2015 | Andere
Péter Vida fordert stärkere Unterstützung bei Spracherwerb als Grundlage der Integration - Antrag erfolgreich Parteiübergreifend wurde gemeinsam mit CDU, SPD, Linke und Grünen ein Antrag eingereicht, der die Unterstützung des "Bündnis für Brandenburg"...
14.12.2015 | Andere
Konzept Übergang Schule - Beruf: Iris Schülzke zeigt am Beispiel Schlieben, wie praxisnahe Schulbildung den Übergang erleichtert Die Landesregierung präsentierte im Landtag ihr Konzept zum besseren Übergang Schule - Beruf. Iris Schülzke zeigte in ihrer Rede am...
13.12.2015 | Andere
Iris Schülzke kritisiert: Landesregierung lobt Engagement für Sport, real wird vielerorts bei Sportanlagen gekürzt Iris Schülzke kritisierte in ihrer Rede im Landtag das weite Auseinanderklaffen zwischen den Versprechungen und Verkündungen beim Vereinssport. Die...
09.12.2015 | Andere
Rede Iris Schülzke - SPD und Linke lehnen Antrag ab, um ihn Tage später unter eigenem Logo einzureichen Wirtschaft 4.0 ist mehr als ein Schlagwort. Wirtschaft und Arbeitsmarkt in Berlin profitieren stark von wachsenden Startups. Ein Großteil der Unternehmen nutzt die...
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