Übersicht über Aktivitäten im Landtag – Brandenburger Bürgerblatt August/September 2015 veröffentlicht Heute erschien die Ausgabe August/September 2015 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der BVB / FREIE...
Andere
Das Land braucht verbindliche Entwicklungsziele
Verwaltungsgericht Potsdam behandelt Landesentwicklungsplan als unwirksam – Neustart im Landtag beantragt In zwei Urteilen vom 11. September 2015 hat das Verwaltungsgericht Potsdam den Landesentwicklungsplan als unwirksam angesehen. Wie bekannt haben gegen den...
Die SPD ist heute eine Staatspartei
Das große Sommer-Interview der Märkischen Allgemeinen Zeitung mit Christoph Schulze vom 06.09.2015 Christoph Schulze war Mitbegründer der SPD in Brandenburg. Jetzt ist er Landtagsabgeordneter der politischen Vereinigung BVB/Freie Wähler. Er spricht über...
Bürgerfest: 25 Jahre Brandenburg
Festveranstaltung am 26.09.2015 von 11:00 bis 21:30 in Potsdam rund um den Landtag Bald ist es so weit: Unser Bundesland Brandenburg wird ein Vierteljahrhundert alt! Ein Grund zu feiern! Landtag und Landesregierung veranstalten daher am 26. September 2015 ein...
Schweinerei in Mehrow endlich zu Ende?
Ortskern von Mehrow (Ahrensfelde) erstmals seit Jahren frei von freilaufenden Schweinen und Rindern In Mehrow wurde von Behörden „innen“ zu „außen“ und eine Weide zur „nicht-landwirtschaftlichen“ Fläche erklärt Die Schweine und Rinder von der völlig überbelegten...
Pressekonferenz im Landtag vom 15.09.2015
Anträge zu Kommunalabgaben, 10H-Regelung, Kita-Betreuung und Stopp dem Flächenraubbau vorgestellt Die Pressekonferenz vom 15.05.2015 war gut besucht. Wir hatten wie immer viel vorzustellen. Die Themen im Überblick: 1. Eine Reihe von Fünf Anträgen zur Änderung des...
Kita-Betreuungsschlüssel muss verbessert werden
Antrag zur Förderung frühkindlicher Bildung - faire Bedingungen für die Kinder und Erzieher in den Kitas Die Auswertung der aktuellen Lage in den Kitas Brandenburgs zeigt ein trauriges Bild und erfordert dringenden Handlungsbedarf. Im Land Brandenburg hat...
Antrag: Flächenraubbau in Mühlberg stoppen!
BVB / FREIE WÄHLER stellt Antrag auf Sicherstellung der Rekultivierung der Kiesabbauflächen in Mühlberg Rund um Mühlberg und seine Ortsteile sind in den vergangenen 25 Jahren riesige Kiestagebaue entstanden. Kiesgewinnung ist in Mühlberg auf einer Fläche von...
Für Chancengleichheit im Landtag – Klage beim Landesverfassungsgericht eingereicht
Organklage beim Landesverfassungsgericht eingereicht - Prozessbevollmächtigte Prof. Dr. Helge Sodan und RA Hasso Lieber Die Landtagsgruppe BVB / FREIE WÄHLER präsentierte heute die Inhalte ihrer Klage vor dem Landesverfassungsgericht gegen den rechtlosen Gruppenstatus...
Bad Freienwalde erteilt Altanschließerbeiträgen klare Absage!
Krachende Mehrheit für Gebührenmodell in SVV von Bad Freienwalde - Umstellung wahrscheinlich Infoveranstaltung am 17.08.2015 - Bernd Schuhmann und Péter Vida klären über das Gebührenmodell auf Nach der Infoveranstaltung durch die Bernauer Abwasser-Kämpfer und den...