Großer Zuspruch herrschte beim heutigen Infostand der Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“ auf dem Bernauer Marktplatz. So konnten Landtagsabgeordneter Péter Vida, Stadtverordneter Thomas Strese und weitere Mitstreiter innerhalb von 2 Stunden, 125...
VI „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“
Infostand für Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“ am 08.11. in Bernau
BVB / FREIE WÄHLER lädt zum Infostand anlässlich der laufenden Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“ Aufgrund des immensen Zuspruchs sollen gerade in Bernau weitere Unterschriften gesammelt werden. Beim Infostand besteht auch die Möglichkeit, die...
Start der Volksinitiative "Straßenausbauebeiträge abschaffen!" im Länderspiegel (ZDF)
In der Ausgabe des Länderspiegels im ZDF vom 27. Oktober 2018 wurde über den Start der Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“ berichtet. Sehen Sie hier unseren Landtagsabgeordnten Péter Vida, wie auch weitere Mitglieder von BVB / FREIE WÄHLER in ihren...
BVB / FREIE WÄHLER bei Kulturradio
In der heutigen Ausgabe des Kulturradios war die Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“ das Tagesthema. Landtagsabgeordneter Péter Vida diskutierte mit dem Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Jens Graf, über die Forderung zur Änderung des...
Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“ erfolgreich gestartet
BVB / FREIE WÄHLER startete am heutigen Dienstag die Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“. Trotz stürmischen Wetters kamen viele Unterstützer nach Potsdam, um den Auftakt einzuläuten. Mit Schaufel, Bagger und Plakaten machten wir unser Anliegen kund:...
BVB / FREIE WÄHLER startet Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“ – Auftakt-Pressekonferenz am 23. Oktober im Landtag
BVB / FREIE WÄHLER startet die Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“. Ziel ist die Änderung des Kommunalabgabengesetzes dahingehend, dass die einseitige Belastung von Anliegern abgeschafft wird. Aus Sicht von BVB / FREIE WÄHLER gehört Straßenbau zur...
BVB / FREIE WÄHLER hält Kurs: Offensive zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
Auf Initiative unseres Landesverbandes werden derzeit in verschiedenen Kommunen Anträge zur Abschaffung der Beitragserhebungspflicht eingebracht. Ziel ist es, den Landtag aufzufordern, das Kommunalabgabengesetz dahingehend zu ändern, dass Kommunen nicht mehr...
Diskussion in Borkwalde – BVB / FREIE WÄHLER: Straßenausbaubeiträge abschaffen
BVB / FREIE WÄHLER untermauert seine Position zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge und eine entsprechende Änderung des Kommunalabgabengesetzes weiter. Diese Forderung erhob unser Landtagsabgeordneter Péter Vida jüngst auf einer gut besuchten Diskussionsrunde in...
Aktionen
Aktuell stehe keine Aktionen an.
Aktuelles
Anstehende Termine:
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr

Gesundheit doch eine Ware? Landesverfassungsgericht definiert neue Hürden für Volksinitiativen
Landesverfassungsgericht definiert neue Hürden für Volksinitiativen – Enttäuschendes Urteil ist das Verfahren zur Volksinitiative „Gesundheit ist keine Ware: Krankenhäuser und Praxen retten!“

Demo-Termin: Landesverfassungsgericht verhandelt am 23. Mai über Volksinitiative „Gesundheit ist keine Ware: Krankenhäuser und Praxen retten!“
Mündlichen Verhandlung über die von BVB / FREIE WÄHLER initiierte Volksinitiative beim Brandenburger Landesverfassungsgericht

Energiewende mit Augenmaß statt Flächenfraß
BVB / FREIE WÄHLER unterstützt Petition gegen Solarpark-Wildwuchs in Wusterhausen: Energiewende mit Augenmaß statt Flächenfraß