Bürgerinitiative unter Mitarbeit von Dr. Andreas Steiner verhindert Bau der Sondermüllverbrennungsanlage in Eberswalde
Aus für die Sondermüllverbrennungsanlage der Theo Steil GmbH auf dem Eberswalder Gebiet! Das Projekt hatte 2007 mit Unterstützung von Petra Bierwirth (SPD) eine Genehmigung erhalten, obwohl eine Bürgerinitiative über 14.000 Unterschriften dagegen sammelte. Die geplante Anlage war anschließend jahrelang der Streitpunkt zahlreicher Klagen. Das Projekt wird nun nicht umgesetzt.
Wir gratulieren hierzu der BürgerInitiative für eine gesunde Umwelt – Schorfheide e.V. (BI-S) und Andreas Steiner (BVB/FREIE WÄHLER), der maßgeblich daran mitgewirkt hat!
Diejenigen, die meinen, dass hier eine „wirtschaftliche Entwicklung“ der Region behindert werde, seien auf die Ergebnisse unserer Kleinen Anfrage „Insolvenzen und Brände im Bereich der Abfallentsorgung und –verwertung“ verwiesen: Die Kommunen in Brandenburg schlagen sich inzwischen mit 160 Mio. Euro Folgekosten insolventer Unternehmen der Abfallbranche herum.
Das Schema ist dabei immer das gleiche: Es wird für die Entsorgung der Abfälle kassiert, doch diese werden nicht entsorgt, sondern einfach nur gelagert. Das ist möglich, weil es in Brandenburg nur selten Kontrollen gibt, und wenn doch, werden stets beide Augen zugedrückt. Später meldet die Firma Insolvenz an – meist dann, wenn sich nach Großbränden nicht mehr vertuschen lässt, dass der Müll gar nicht entsorgt wird oder das Gelände einfach voll ist. Die Kommunen bleiben dann auf der Entsorgung der Abfälle sitzen. Das Land schaut tatenlos dabei zu.
Presse:
Bürgerinitiative lässt Kampf Revue passieren – MOZ 03.02.2016
