BVB / FREIE WÄHLER startete am heutigen Dienstag die Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“. Trotz stürmischen Wetters kamen viele Unterstützer nach Potsdam, um den Auftakt einzuläuten.
Mit Schaufel, Bagger und Plakaten machten wir unser Anliegen kund: Sozial gerechte Beiträge und ein Ende der einseitigen Belastung vieler Familien und Senioren. Neben der Landespresse war auch das ZDF vor Ort.
In der anschließenden Pressekonferenz stellte Landtagsabgeordneter Péter Vida die Motive der nun startenden Volksinitiative dar. Mit dabei: Renate Detsch (Sprecherin der Freien Wähler Schönefeld), Kai Hamacher (Stadtverordneter von Fürstenwalde), Udo Deichmann (Sprecher der Borkwalder Notgemeinschaft) und Thomas Richter (Vorsitzender der Prenzlauer Stadtverordnetenversammlung).
Nun gilt es, landesweit intensiv Unterschriften zu sammeln, um so eine Änderung des Kommunalabgabengesetzes zu erreichen.
Presseecho:
“Freie Wähler wollen Beiträge zum Straßenausbau abschaffen” – rbb24, 23.10.2018
„BVB / FREIE WÄHLER startet Volksinitiative gegen Straßenausbaubeiträge“ – Bernau Live, 23.10.2018
„Freie Wähler: Hausbesitzer von Straßenausbaukosten entlasten“ – RTL online, 23.10.2018
„Freie Wähler wollen Straßenbaubeiträge abschaffen“ – Nordkurier, 23.10.2018
„Volksinitiative gegen Straßenausbaubeiträge gestartet” – RTL online, 23.10.2018
„Ein Gebot der Gerechtigkeit“ – MOZ, 23.10.2018
„Volksinitiative zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge“ – MOZ, 23.10.2018
„Volksinitiative gegen Straßenausbaubeiträge gestartet“ – Berliner Morgenpost, 23.10.2018
„Volksinitiative gegen Straßenausbaubeiträge“ – svz, 24.10.2018
„Volksinitiative gegen Straßenausbaubeiträge“ – PNN, 24.10.2018
„Initiative will Straßenbaugebühr abschaffen – wie in Bayern“ – MAZ, 24.10.2018
„Fass ohne Boden?“ – MAZ, 24.10.2018
„Debatte um Straßenbaubeiträge“ – Oranienburger Generalanzeiger, 24.10.2018
„Straßenausbau? Ja, aber ohne Beiträge!“ – Nordkurier, 24.10.2018
