BVB / Freie Wähler
  • Aktuelles
  • Über uns
    • VI Erschließungsbeiträge abschaffen
    • Unsere Ziele
    • Landesvorstand
    • Landesbeirat
    • Lokale Wählergruppen
    • Kreissprecher
    • Newsletter
  • Kontakt
  • Spenden
BVB / Freie Wähler
  • Aktuelles
  • Über uns
    • VI Erschließungsbeiträge abschaffen
    • Unsere Ziele
    • Landesvorstand
    • Landesbeirat
    • Lokale Wählergruppen
    • Kreissprecher
    • Newsletter
  • Kontakt
  • Spenden

Windkraft: Artenschutz wird über Bord geworfen

Andere

18.05.17

  • Aktion:

SPD, Linke und Grüne wollen Tötungsverbot für geschützte Arten de facto abschaffen, um eigene Windkraft-Genehmigungspraxis zu legalisieren

Am 17.05.2017 wurde im Landtag unser Antrag auf Ablehnung der Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes im Bundesrat im Landtag behandelt. Kurz gesagt geht es darum, dass die Novelle das Tötungsverbot gegen geschützte Tiere aufweicht, indem es Ausnahmetatbestände einführt, die praktisch nur der Windkraft zugute kommen. Auch der Bundestag entschärfte diese Regelungen nicht, und so wird wohl am 7. Juli 2017 im Bundesrat die Gesetzesnovelle abgesegnet. 

Für BVB / FREIEE WÄHLER sind diese Änderungen nicht hinnehmbar. Kein Bürger hat nach diesen Änderungen verlangt – offensichtlich wurden sie nur im Interesse der Windkraft-Lobby erstellt. Entsprechend beantragten wir, dass der Landtag die Gesetzesnovelle im Bundesrat ablehnt. Hilfsweise beantragten wir die Überweisung in den Ausschuss, falls die anderen Fraktionen das Thema noch besprechen wollen. Doch dies wurde von SPD und Linken abgelehnt, die Grünen enthielten sich – man will sich nicht damit beschäftigen. Die Kritik an der geplanten Aushebelung des Tötungsverbots durch BUND, NABU und die Deutsche Wildtierstiftung will offensichtlich niemand von ihnen hören. 

Bei der Abstimmung über den Antrag selbst war es dann die übliche „Windkraft-über-alles“-Allianz aus SPD, Linken und Grünen, die die Annahme des Antrags ablehnte.

Antrag „Aufweichung des Bundesnaturschutzgesetzes im Bundesrat verhindern!“


Einführende Rede Péter Vida

Abschließende Rede Péter Vida

 

  • Antrag
  • Artenschutz
  • Bundesnaturschutzgesetz
  • BVB/FREIE WÄHLER
  • Grüne
  • Landtag
  • LINKE
  • Péter Vida
  • SPD
  • Tötungsverbot

Vorheriger Artikel

Nächster Artikel

Verwandte Beiträge

Politisches Corona-Schauspiel zur Rheinsberger Stadtverordnetenversammlung

Andere

17.12.2020

BVB / FREIE WÄHLER laut Umfrage bei 7,5 %!

Andere

14.10.2020

BVB / FREIE WÄHLER: Wählergruppen kommen zur Zentralversammlung am 27.09. in...

Andere

11.09.2020

KATEGORIEN

  • Altanschließer
  • Andere
  • BER
  • Bildung
  • Bürgerinitiativen
  • Digitalisierung
  • Energieversorgung
  • Finanzen
  • Gesundheit
  • Kandidaten zur Landtagswahl 2019
  • Kommunalabgaben
  • Kreisgebietsreform
  • Landtag Brandenburg
  • Landtagsfraktion
  • ÖPNV
  • Polizei und Justiz
  • Soziales
  • Umwelt
  • Verkehr
  • VI "Brandenburg braucht Tegel"
  • VI "Erschließungsbeiträge abschaffen"
  • VI "Straßenausbaubeiträge abschaffen!"
  • VI "Wir entscheiden mit!"
  • Wahlen
  • Windkraft
  • Wirtschaft

Neueste Posts

  • Brandenburgs Corona-Impfprogramm hakt gewaltig

    Gesundheit

    03.01.2021

  • Volksinitiative zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge: ZDF berichtet

    Kommunalabgaben

    29.12.2020

  • MAZ-Umfrage: Zufriedenheit mit Péter Vida am größten!

    21.12.2020

  • Politisches Corona-Schauspiel zur Rheinsberger Stadtverordnetenversammlung

    Andere

    17.12.2020

Nachrichten

  • Altanschließer
  • Andere
  • BER
  • Bildung
  • Bürgerinitiativen
  • Digitalisierung
  • Energieversorgung
  • Finanzen
  • Gesundheit
  • Kandidaten zur Landtagswahl 2019
  • Kommunalabgaben
  • Kreisgebietsreform
  • Landtag Brandenburg
  • Landtagsfraktion
  • ÖPNV
  • Polizei und Justiz
  • Soziales
  • Umwelt
  • Verkehr
  • VI "Brandenburg braucht Tegel"
  • VI "Erschließungsbeiträge abschaffen"
  • VI "Straßenausbaubeiträge abschaffen!"
  • VI "Wir entscheiden mit!"
  • Wahlen
  • Windkraft
  • Wirtschaft

Was tun wir

  • Unsere Ziele
  • Landtagswahl
  • Volksinitiative

Wer sind wir

  • Landesvorstand
  • Landesbeirat
  • Lokale Wählergruppen
  • Kreissprecher

Andere Seiten

  • Spenden
  • Kontakt

© bvb-fw. 2019

  • Einloggen
  • Datenschutzerklärung
  • Impressum

Design von Celerart

Diese Webseite verwendet Cookies. Durch die weitere Nutzung unserer Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu.

Einloggen

Kontakt

Danke für deine Nachricht.
Es wurde gesendet.