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Vorstoß zur Senkung der Kreisumlage abgelehnt
Vorstoß zur Senkung der Kreisumlage im Kreistag Barnim abgelehnt – Parteien werden wortbrüchig Der Antrag von BVB / FREIE WÄHLER zur Senkung der Kreisumlage ist bei der jüngsten Sitzung des Kreistages Barnim abgelehnt worden. Dabei wurde so mancher...
Antrag zur Verwendung der Kreisgebietsreform-Gelder
Nach Reform-Aus: BVB / FREIE WÄHLER stellt im Landtag Antrag zur Verwendung der Kreisgebietsreform-Gelder BVB / FREIE WÄHLER reicht zur kommenden Sitzung des Landtages einen Antrag zur nachhaltigen Verwendung der für die Kreisgebietsreform bestimmten Mittel ein. Die...
Erfolg: Livestream in drei Ausschüssen
Livestream kommt: Hauptausschuss beschließt nach Antrag von Péter Vida Erprobung in drei Ausschüssen In den Ausschüssen werden oft wichtige Vorentscheidungen getroffen. Theoretisch können die Betroffenen an den öffentlichen Sitzungen der Ausschüsse teilnehmen. Doch...
Pressekonferenz vom 05.12.2017
Hauptthemen: Landesnahverkehrsplan; OVG-Entscheidung zu Kita-Beiträgen; Einführung Live-Streaming der Ausschüsse Leonie Schölzel berichtet von den weiter bestehenden Problemen der Verkehrsanbindung im Osten Brandenburgs, insbesondere für Bad Freienwalde Stellungnahme...
OVG-Entscheidung zu Kita-Beiträgen
OVG: Zahlreiche Satzungen zu Kita-Beiträgen unwirksam – Rückzahlung der Beiträge droht; rückwirkende Satzungsänderung möglich, aber schwierig Für viele Brandenburger Kitas gelten unzulässige Beitragssatzungen – nun drohen in Zehntausenden Fällen Rückzahlungen....
Stellungnahme zu Landesnahverkehrsplan
BVB / FREIE WÄHLER mit Stellungnahme zu Landesnahverkehrsplan des Landes Brandenburg BVB / FREIE WÄHLER hat pünktlich zum Schluss der Onlinebeteiligung seine umfassende Stellungnahme zum Entwurf des Landesnahverkehrsplanes 2018 eingereicht. Dabei konzentrieren sich...
Abschaltung von 7 GW an Kohlekraftwerken „kein Problem“? Von wegen!
BVB / FREIE WÄHLER tritt der jüngst in der Presse kolportierten und auch im Landtag thematisierten angeblichen Unbedenklichkeit der Abschaltung von Kohlekraftwerken entgegen „Das Bundeswirtschaftsministerium“ habe ein Gutachten herausgegeben, wonach die Abschaltung...
Schwochow legt Rheinsberg-Plan vor
Designierter Rheinsberger Bürgermeister Frank Schwochow legt zusammen mit Landtagsabgeordnetem Péter Vida Rheinsberg-Plan vor Wie angekündigt, legte der designierte Rheinsberger Bürgermeister Frank Schwochow zusammen mit dem Landtagsabgeordneten Péter Vida in dieser...
Aktuelles
Unterscheidbarkeit fehlt: FREIE WÄHLER vs. Kanzlerkandidaten-Trio
Das Kanzlerkandidaten-Triell zwischen Armin Laschet, Olaf Scholz und Annalena Baerbock war eine Enttäuschung. Bei vielen wichtigen Fragen hat man das Gefühl, mit einer einheitlichen Meinung konfrontiert zu sein. Eine Ausstiegsperspektive aus den Einschränkungen der...
NZZ berichtet über unseren Einsatz für Altanschließer
NZZ - die Neue Züricher Zeitung - berichtet über Freie Wähler in den einzelnen Bundesländern. Einen unserer Schwerpunkte haben sie dabei sehr gut getroffen: "In Brandenburg etwa sorgt eine regionale Besonderheit für ein hinreichend hohes Mass an Betroffenheit, die...
Gemeinde Weisen: Sieg für Bürgerinitiative und BVB / FREIE WÄHLER
Gemeinde Weisen: Sieg für Bürgerinitiative und BVB / FREIE WÄHLER – Gericht bestätigt Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zur Abwahl des Bürgermeisters Das Verwaltungsgericht Potsdam hat am 23. August der Bürgerinitiative „Weisen mit Schilde“ Recht gegeben und der...
Unser aktueller Wahlwerbespot
Wie BVB / FREIE WÄHLER funktioniert
BVB / FREIE WÄHLER ist als Netzwerk basisdemokratisch aufgebaut und folgt keiner Ideologie. Die Mitglieder vor Ort bestimmen den Kurs des Landesverbandes, der per Mehrheitsentscheid auf den jährlich stattfindenden Zentralversammlungen festgelegt wird.
Bei lokalen Themen liegt die Entscheidung bei unseren lokalen Wählergruppen. Sie können durch ihr Wissen vor Ort besser einschätzen, welche Lösungen zu treffen sind. Der Landesverband macht Ihnen keine Vorschriften „von oben herab“, steht Ihnen aber auf Anfrage mit Rat und Tat zur Seite.