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Pressekonferenz vom 08.11.2016

08.11.2016 | Andere

Hauptthemen: Versorgung mit Internet und Mobilfunk, Einigung über Gruppenrechte und Antrag auf Ablehnung Diätenerhöhung

Versorgung mit Internet und Mobilfunk
Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung um 4,4 % von der Tagesordnung – Erneute Beratung im Hauptausschuss, geringere Erhöhung wahrscheinlich
Zum Hauptartikel „Internet im ländlichen Raum “ Telekommunikation und Verbindungen zeitnah verbessern und zukunftssicher gestalten“
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Einigung über Gruppenrechte
Einigung mit den Fraktionen zu Gruppenrechten – Hoffnungen auf Rechte weitgehend erfüllt, aber keine rückwirkende Zahlung für die letzten beiden Jahre
Zum Hauptartikel: „Gruppenrechte: Einigung erzielt!“
Video auf Youtube

Ablehnung Diätenerhöhung
BVB / FREIE WÄHLER beantragt Aktuelle Stunde im Landtag zum Thema Nutzbarkeit und Ausbau der Daten- und Mobilfunknetze
Zum Hauptartikel „Erfolg: Diätenerhöhung vorerst abgesagt!“
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Aktuelles

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