Tag Suche : Abwasser

Freie Wähler mit Vorstoß zur Gebührenumstellung in Welzow

Welzow: Freie Wähler beantragen Rückzahlung an Altanschließer und Umstellung der Abwasserfinanzierung auf Gebührenmodell (more…)

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16.09.2017

Altanschließer: Bundesverfassungsgericht maßregelt die Brandenburger Rechtsansichten

Entscheidung war nicht „überraschend“ – Bundesverfassungsgericht maßregelt die Brandenburger Rechtsansichten im Umgang mit Altanschließern (more…)

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21.03.2017

Willkür bei Altanschließern und Anliegerstraßen geht weiter

Rot-Rot und Grün lehnen im Landtag Antrag auf Gesetzesänderungen bei Kommunalabgaben ab BVB / FREIE WÄHLER setzt auf der jüngsten Landtagssitzung eine umfassende Diskussion der Kommunalabgaben auf die Tagesordnung. Péter Vida stellte im Landtag in...

Kommunalabgaben

23.09.2015

Demokratie und Transparenz im Zweckverband verteidigen

Abwahl der Gemeindevertreter von Biesenthal-Barnim im Zweckverband WAV Panke/Finow war vermutlich Unrecht Unter dem Titel "Gesetz zur Stärkung der kommunalen Zusammenarbeit" wurde im Juli 2014 landesgesetzlich geregelt, dass amtsangehörige Gemeind...

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16.05.2015

Gestoppter Bürgerentscheid Abwasser – Bernau kämpft weiter

Bürger für Bernau reichen gemeinsam mit BVB/FW wegen Stops des Bürgerentscheids Klage gegen Kommunalaufsicht ein Im Dezember sollte in Bernau ein lange erwarteter Bürgerentscheid zur Umstellung bei Wassser- und Abwasser stattfinden. Ein jahrelang...

Kommunalabgaben

23.02.2015

Landesregierung an Lösung der Abwasserprobleme nicht interessiert

Fragen zur Abwasserpolitik mit Desinteresse beantwortet - Landesregierung betrachtet sich nicht als zuständig Demonstration in Bernau vor dem Tagungsort des Wasserkongresses 2014 Johannes Madeja - Mitglied BVB / FREIE WÄHLER und Experte für ...

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17.02.2015

Abwasserfernleitung Sonnewalde – Zweifel an Wirtschaftlichkeit

Teure Fernleitung soll Kläranlage Sonnewalde überflüssig machen - Iris Schülzke fürchtet Kostenschub für Anwohner Die in die Jahre gekommene Kläranlage der Kleinstadt Sonnewalde (Landkreis Elbe-Elster) müsste in den nächsten Jahren saniert&n...

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12.12.2014

Wasserkongress – Podiumsdiskussion am 30.08.14 in Bernau

Hier folgt ein Bericht zum Wasserkongreß am 30.08.2014 in Bernau. Der Kongreß hat als Podiumsdiskussion mit Landtagskandidaten und Parteienvertretern stattgefunden. Es war eine gelungene Veranstaltung, immerhin hatten ca. 70 Personen den Weg zum V...

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31.08.2014

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