Welzow: Freie Wähler beantragen Rückzahlung an Altanschließer und Umstellung der Abwasserfinanzierung auf Gebührenmodell Das Bürgerforum Stadtumbau Welzow unternimmt zusammen mit dem Landesverband BVB / FREIE WÄHLER einen umfassenden Vorstoß zur Umstellung der...
Abwasser
Altanschließer: Bundesverfassungsgericht maßregelt die Brandenburger Rechtsansichten
Entscheidung war nicht „überraschend“ – Bundesverfassungsgericht maßregelt die Brandenburger Rechtsansichten im Umgang mit Altanschließern Eigentlich war die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts eindeutig. Jahrelang wurde mit der Jahrzehnte rückwirkenden...
Willkür bei Altanschließern und Anliegerstraßen geht weiter
Rot-Rot und Grün lehnen im Landtag Antrag auf Gesetzesänderungen bei Kommunalabgaben ab BVB / FREIE WÄHLER setzt auf der jüngsten Landtagssitzung eine umfassende Diskussion der Kommunalabgaben auf die Tagesordnung. Péter Vida stellte im Landtag in zwei Reden (Rede...
Demokratie und Transparenz im Zweckverband verteidigen
Abwahl der Gemeindevertreter von Biesenthal-Barnim im Zweckverband WAV Panke/Finow war vermutlich Unrecht Unter dem Titel "Gesetz zur Stärkung der kommunalen Zusammenarbeit" wurde im Juli 2014 landesgesetzlich geregelt, dass amtsangehörige Gemeinden in Zweckverbänden...
Gestoppter Bürgerentscheid Abwasser – Bernau kämpft weiter
Bürger für Bernau reichen gemeinsam mit BVB/FW wegen Stops des Bürgerentscheids Klage gegen Kommunalaufsicht ein Im Dezember sollte in Bernau ein lange erwarteter Bürgerentscheid zur Umstellung bei Wassser- und Abwasser stattfinden. Ein jahrelanger Streit wäre damit...
Landesregierung an Lösung der Abwasserprobleme nicht interessiert
Fragen zur Abwasserpolitik mit Desinteresse beantwortet - Landesregierung betrachtet sich nicht als zuständig Demonstration in Bernau vor dem Tagungsort des Wasserkongresses 2014 Johannes Madeja - Mitglied BVB / FREIE WÄHLER und Experte für Abwasserrecht – nahm...
Abwasserfernleitung Sonnewalde – Zweifel an Wirtschaftlichkeit
Teure Fernleitung soll Kläranlage Sonnewalde überflüssig machen - Iris Schülzke fürchtet Kostenschub für Anwohner Die in die Jahre gekommene Kläranlage der Kleinstadt Sonnewalde (Landkreis Elbe-Elster) müsste in den nächsten Jahren saniert werden. Rund...
Wasserkongress – Podiumsdiskussion am 30.08.14 in Bernau
Hier folgt ein Bericht zum Wasserkongreß am 30.08.2014 in Bernau. Der Kongreß hat als Podiumsdiskussion mit Landtagskandidaten und Parteienvertretern stattgefunden. Es war eine gelungene Veranstaltung, immerhin hatten ca. 70 Personen den Weg zum...
Aktionen
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Aktuelles
Anstehende Termine:
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr

Neuer Kreissprecher und stellvertretender Sprecher im Havelland gewählt
Im Rahmen der jüngsten Kreisversammlung von BVB / FREIE WÄHLER Havelland wurden zwei zentrale Positionen neu besetzt: Rainer Ganser aus Falkensee wurde einstimmig zum neuen Kreissprecher gewählt. Ihm zur Seite steht künftig Thomas Kuhlmey aus Pessin als neu gewählter...

Potsdam: Oberbürgermeisterkandidat Dr. Michael Reichert nominiert
Dr. Michael Reichert wurde von BVB / FREIE WÄHLER als Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters von Potsdam nominiert

Interview mit Landespolitischem Sprecher für Wirtschaft und Innovation
Unser landespolitischer Sprecher für Wirtschaft und Innovation, Steffen Knauthe (Schwedt/Oder), bezieht erneut klar Position. Kürzlich führte der freie Journalist Matthias Wagner ein lesenswertes Interview mit unserem Landesbeiratsmitglied über die aktuelle politische...