Tag Suche : Brandenburg

BVB / FREIE WÄHLER mit Antrag: Einführung von Einwohnerfragestunden im...

BVB / FREIE WÄHLER hat für die kommende Sitzung des Landtages einen Antrag auf Einführung von Einwohnerfragestunden gestellt. Die vom Landtagsabgeordneten Péter Vida eingebrachte Vorlage sieht eine entsprechende Änderung der Geschäftsordnung vor. ...

Andere

27.03.2019

Wegen zu viel Europa: Landtag lehnt Antrag auf mehr Städtepartnerschaften...

Der Antrag von BVB / FREIE WÄHLER auf eine Unterstützung des Landes zur Ermöglichung von mehr Städtepartnerschaften wurde mit Stimmen von SPD, Linken und Grünen abgelehnt. In seinem Eingangsstatement wies Landtagsabgeordneter Péter Vida rauf hin,...

Andere

19.11.2018

Landtagsabgeordneter Péter Vida im Interview

In einem ausführlichen Interview nimmt Landtagsabgeordneter Péter Vida Stellung zu den Themen und Chancen von BVB / FREIE WÄHLER im kommenden Wahljahr. Über Kreistag und Landtag hin zur Verfestigung der Strukturen und die Zusammenarbeit mit den b...

Wahlen

12.11.2018

BVB / FREIE WÄHLER mit Antrag im Landtag: Städtepartnerschaften in...

BVB / FREIE WÄHLER hat für die kommende Landtagssitzung einen Antrag zur Stärkung der Städtepartnerschaften der Brandenburger Kommunen eingereicht. Die vom Landtagsabgeordneten Péter Vida eingebrachte Vorlage sieht vor, dass die Landesregierung b...

Andere

05.11.2018

Brandenburgs einzige Babyklappe für die nächsten 2 Jahre geschlossen

Für die nächsten 2 Jahre wird die einzige Babyklappe Brandenburgs am St.-Josefs-Krankenhaus in Potsdam aufgrund von Bauarbeiten geschlossen bleiben. Die Sorge hierüber, die sich mit der Frage des Landtagsabgeordneten Péter Vida (BVB / FREIE WÄHLE...

Andere

11.10.2018

BVB-FREIE-WÄHLER-Antrag auf Landeshilfe für Finowkanal im Landtag abgelehnt

In besonderer Verantwortungslosigkeit übte sich die Regierungskoalition am vergangenen Freitag im Landtag beim Thema Schleusenrettung am Finowkanal. Der Antrag von BVB / FREIE WÄHLER auf finanzielle Unterstützung seitens des Landes gegenüber den K...

Verkehr

24.09.2018

BVB / FREIE WÄHLER mit klarer Position zum Doppelhaushalt 2019/2020

In der gestrigen Landtagssitzung wurde der Doppelhaushalt 2019/2020 in erster Lesung beraten. Landtagsabgeordneter Péter Vida umriss in seiner Rede die Schwerpunkte für BVB / FREIE WÄHLER. So ist der Umstand, dass obwohl schon im September 2019 g...

Finanzen

20.09.2018

Schleusenbetrieb am Finowkanal sichern – BVB / FREIE WÄHLER mit...

BVB / FREIE WÄHLER unternimmt einen Vorstoß zur Sicherung des Schleusenbetriebs am Finowkanal. Nach Abbruch der Verhandlungen zwischen Anrainerkommunen und Bund besteht die Gefahr der Einstellung des Schleusenbetriebs samt der durchgängigen Nutzun...

Verkehr

11.09.2018

Flächenknappheit, Phosphat- und Nitratbelastung sind zentrale Probleme von Brandenburgs Landwirtschaft:...

Die Brandenburger Landesregierung erweist sich in Sachen Landwirtschaft und Energiestrategie in weiten Teilen als orientierungslos. Im Schatten der neuerlichen Diskussion um Ersatzzahlungen an Landwirte zeigt sich, dass die strukturell bestehenden...

Umwelt

10.08.2018

Brandenburger Bürgerblatt 2. Quartal 2018

Heute erschien die Ausgabe 2. Quartal 2018 des Brandenburger Bürgerblattes  Das Brandenburger Bürgerblatt wird vom Landesverband BVB / FREIE WÄHLER weitergeführt. Mit dieser Übersicht informieren wir quartalsweise über die Arbeit im Landtag, in...

Andere

30.06.2018

Schutz vor radioaktiver Strahlung durch Radon

BVB / FREIE WÄHLER hat für die kommende Sitzung des Landtages einen Antrag auf Vorbeugung gegen die radioaktive Strahlenbelastung durch Radon eingereicht. Der aktuelle Antrag sieht vor, dass die Landesregierung Messungen in den betroffenen Landkr...

Umwelt

08.05.2018

Strahlenschutz: Brandenburg muss radioaktiver Belastung durch Radon vorbeugen

Radon ist ein radioaktives Gas, das unter anderem beim Zerfall radioaktiver Elemente in der Erdkruste entsteht. Das Gas steigt zur Oberfläche und kann dabei durch Fundamente in Gebäude eindringen und sich dort ansammeln. Insbesondere ältere Gebäud...

Umwelt

02.05.2018

BVB / FREIE WÄHLER fordert Erhöhung der Sperrfrist für Eigenbedarfskündigungen...

BVB / FREIE WÄHLER fordert die Erhöhung der 3-jährigen Sperrfrist für Eigenbedarfskündigungen gegenüber Mietern in Brandenburg. Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) eröffnet allen Bundesländern die Möglichkeit, Verordnungen zu erlassen, die die Frist ...

Andere

01.04.2018

Landtag lehnt Schallüberprüfung von Windrädern ab

Der Antrag sah aufgrund geänderter DIN-Normen vor, dass flächendeckende Kontrollmessungen vorgenommen werden. Neueste wissenschaftliche Erkenntnisse haben gezeigt, dass das sog. Interimsverfahren präzisere, mithin höhere Immissionswerte zu Tage fö...

Windkraft

02.02.2018

BVB / FREIE WÄHLER mit Vorstoß für mehr direkte Demokratie

Wie erinnerlich, haben SPD und Linke in den vergangenen 3 Jahren alle Anträge zur Erleichterung der Rahmenbedingungen für Bürgerentscheide abgelehnt.  Umso erstaunlicher ist es, dass nunmehr – gut 1 Jahr vor der Kommunalwahl – SPD und Linke genau ...

VI "Wir entscheiden mit!"

25.01.2018

BVB / FREIE WÄHLER: 2018 muss Jahr der Justiz in...

BVB / FREIE WÄHLER fordert, das Jahr 2018 zum Jahr der Justiz in Brandenburg zu machen. Zahlreiche Verfahren um Altanschließerbeiträge und Asylsachen sorgen vor allem in den Verwaltungsgerichten für eine steigende Zahl an Prozessen. Allein die Zah...

Andere

31.12.2017

Brandenburger Bürgerblatt 4. Quartal 2017

Das Brandenburger Bürgerblatt wird vom Landesverband BVB / FREIE WÄHLER weitergeführt. Mit dieser Übersicht informieren wir quartalsweise über die Arbeit im Landtag, in den Landkreisen und in den Kommunen. Es gibt für jedes Thema eine kurze Zusamm...

Andere

22.12.2017

Unzureichende Unterstützung für barrierefreien ÖPNV

Regierungskoalition will mehr Geld für barrierefreien ÖPNV zur Verfügung stellen, aber leider nur einen Bruchteil der benötigten Summe (more…)

Andere

15.12.2017

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