25.06.2017 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER im Landtag Brandenburg warnt vor einer schleichenden Vorbereitung eines neuen Vorstoßes zur Länderfusion zwischen Berlin und Brandenburg Die von Rot-Rot geplante Kreisgebietsreform darf dabei nicht zum Türöffner werden. Die geplanten Neuzuschnitte...
20.06.2017 | Andere
Studie des Wirtschaftsinstitutes IW kritisiert Bau von Eigenheimen im ländlichen Raum – Wir widersprechen! Derzeit erregt eine Bedarfsanalyse des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) Aufsehen, laut der in Deutschland „am Bedarf vorbei“ gebaut werde. Kritisiert wird...
06.06.2017 | Windkraft
„Energiestrategie 2030“ der Landesregierung von SPD und LINKEN komplett gescheitert – Hauptsäulen Braunkohle und Windkraft brechen weg Tagebau Welzow Süd: Die LEAG (Lausitz Energie Bergbau AG und Lausitz Energie Kraftwerke AG) will keine neuen Braunkohlekraftwerke...
30.05.2017 | Andere
Landkreise haben Rücklagen von über einer Viertelmilliarde Euro angehäuft – BVB / FREIE WÄHLER fordert Rückgabe an Gemeinden Der Landkreis Barnim überraschte vor einigen Tagen mit der Information, dass man eine gewaltige Rücklage von 77 Millionen Euro angehäuft hatte....
26.05.2017 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER fordert Änderung des Brandenburger Schulgesetzes: Zumutbare Schulweglängen jetzt ermöglichen BVB / FREIE WÄHLER im Landtag Brandenburg fordert mit Blick auf das kommende Schuljahr eine Änderung des Brandenburgischen Schulgesetzes. Jedes Jahr um...
25.05.2017 | Andere
Altanschließer warten auch eineinhalb Jahre nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts auf Rückzahlung – Land muss handeln Ende 2015 fällte das Bundesverfassungsgericht eine richtungsweisende Entscheidung. Die Praxis der rückwirkenden Erhebung von...
24.05.2017 | Andere
Landesstraßen werden von Landesregierung vernachlässigt – BVB / FREIE WÄHLER präsentiert Beispiel Plattenburg und fordert höhere Priorisierung Der Zustand der Landesstraße 101 in Groß Gottschow, Gemeinde Plattenburg (Prignitz), hat bereits einen schweren Unfall...
18.05.2017 | BER
Schallschutz am BER: BVB / Freie Wähler im Landtag zwingen Regierung sowie SPD und LINKE zum Handeln Fast jeder im Flughafenumfeld kennt das Gebaren der Flughafengesellschaft FBB beim Schallschutz. Das Märchen vom „weltbesten Schallschutz“ ist längst bei den...
17.05.2017 | Andere
Christoph Schulze: Finanzieller „Neustart“ & rechtliche Prüfung, ob Verantwortliche für Altanschließer-Problem zur Rechenschaft gezogen werden können Das Urteil des Landgerichts Frankfurt (Oder) hat neue Bewegung in das Altanschließer-Problem gebracht: Ansprüche...
06.05.2017 | BER
SPD und Linke blockierten im Sonderausschuss zahlreiche Anträge zum Wohl der BER-Anlieger – Christoph Schulze bringt sie im Landtag erneut auf den Tisch! Das Schallschutzprogramm am Flughafen BER läuft seit dem Jahr 2009. Die Umsetzung durch die FBB GmbH jedoch ist...
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