22.03.2017 | Andere
Diätenerhöhung im Landtag Brandenburg statt 4,4 % nur noch 1,9 % – Neues Berechnungssystem führt auch langfristig zu niedrigerem Anstieg Von Anfang an hatten wir die überzogenen Diätenerhöhungen im Landtag Brandenburg kritisiert, so schon kurz nach dem Landtagseinzug...
21.03.2017 | Andere
Entscheidung war nicht „überraschend“ – Bundesverfassungsgericht maßregelt die Brandenburger Rechtsansichten im Umgang mit Altanschließern Eigentlich war die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts eindeutig. Jahrelang wurde mit der Jahrzehnte rückwirkenden...
14.03.2017 | Andere
Hauptthema: Bevölkerungsprognosen des Landes Brandenburg sind fern der Realität - Steigende Geburten und Zuwanderung Geburtenboom und erheblich mehr Zuwanderung in BrandenburgBevölkerungsprognosen des Landes Brandenburg liegen deutlich daneben – Mehr Zuwanderung und...
14.03.2017 | Andere
Bevölkerungsprognosen des Landes Brandenburg liegen deutlich daneben – Mehr Zuwanderung und mehr Geburten vor allem in den berlinfernen Regionen Die Antwort der Landesregierung auf unsere Kleine Anfrage zum Babyboom brachte einige äußerst interessante Fakten zu...
13.03.2017 | Windkraft
Windkraft-Branche erlebt Ende des subventionsgetriebenen Booms – 600 Arbeitsplätze in Brandenburg verschwinden – EEG wirtschaftlicher Fehlschlag Seit 2014 sollen bei der Windkraft nur noch 2.400 bis 2.600 MW pro Jahr zugebaut werden. Keine Willkür – wie gerne...
06.03.2017 | Andere
Planung der Landesregierung zum Nahverkehr arbeitet mit veralteten Bevölkerungsprognosen und vernachlässigt ländlichen Raum 2017 steht ein neuer Nahverkehrsplan des Landes Brandenburg auf dem Programm. Die Landesregierung hat hierzu einen Antrag gestellt, der eine...
03.03.2017 | Andere
Iris Schülzke: Quereinsteiger in Schulen haben Probleme, aber sind notwendig – Absehbares Problem Lehrermangel wurde ignoriert, jetzt mehr Fachlehrer ausbilden An der Debatte zum Antrag „Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger als Lehrerinnen und Lehrer dauerhaft...
03.03.2017 | Andere
Iris Schülzke hält Plädoyer für Dörfer – Rot-Rot lehnt mehr Eigenständigkeit ab, Entwicklung und Mitbestimmung im ländlichen Raum wird weiter behindert In einer Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage von CDU und Grünen zeichnete die Landesregierung aus SPD...
02.03.2017 | Andere
Zeit ist reif für Transparenz: Antrag BVB / FREIE WÄHLER auf Übertragung der Ausschüsse per Livestream einstimmig in Hauptausschuss überwiesen Gute Gründe für die von uns beantragten Livestream-Übertragungen der Ausschüsse gab es viele. Péter Vida stellte sie in...
01.03.2017 | BER
Hauptthemen: Personalquerelen und neue Flugrouten – Chaos am BER, Kritik am Nahverkehrskonzept der Landesregierung Personalquerelen und neue Flugrouten – Chaos am BERFlughafenchef Mühlenfeld feuert Technikchef Marks und steht dann selbst zur Debatte, während neue...
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