23.09.2016 | Andere
Klimaschutz-Konferenz in Paris führt zu unrealistischen Forderungen und Programmen – Was kommt auf die Bevölkerung zu? Die UN-Klimakonferenz hat im Dezember 2015 in Paris mit 195 Staaten der Welt einen Klimavertrag als ambitioniertes Abkommen verabschiedet. Zur...
11.09.2016 | Kommunalabgaben
BVB / FREIE WÄHLER mit konkretem Vorschlag zur Kostenübernahme bei Altanschließerbeiträgen Nachdem Rot-Rot bereits 10 Anträge von BVB / FREIE WÄHLER zur Lösung des Altanschließerproblems und anderer Fragen des Kommunalabgabenrechts abgelehnt hat, stützt nun auch das...
01.09.2016 | Kommunalabgaben
Land muss für Kosten aufkommen – Warnung vor neuen Tricksereien BVB / FREIE WÄHLER kritisiert mit Nachdruck den Plan der Landesregierung, die Kommunen bzw. Zweckverbände für die Rückerstattung der Altanschließerbeiträge zahlen zu lassen. 1. Die Erhebung der Beiträge...
15.08.2016 | Andere
Kleine Anfrage zeigt Ahnungslosigkeit und Desinteresse: Landesregierung weiß nicht einmal, wo in Brandenburg bereits Breitband besteht und wo nicht Am 18.07. hatte Iris Schülzke eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Hierin fragte sie nach dem Stand bei...
09.08.2016 | Andere
Antibiotika und Mineralölrückstände in Brandenburger Lebensmitteln – Landesregierung: „Grundlegende Defizite sind nicht erkennbar“Die Agrar- und Lebensmittelbranche ist einer der wichtigsten Wirtschaftszweige in Brandenburg und einer der größten Arbeitgeber des...
05.08.2016 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER in Brandenburg und PIRATEN in Berlin weisen nach: Kleine Anfragen belegen, dass das Problem fehlender Studienkolleg-Plätze nicht gelöst ist – Angebliche Alternativen existieren nur auf dem Papier - Hochschulpolitisches Versagen der Landesregierung...
30.07.2016 | Andere
Heute erschien die Ausgabe Juli 2016 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der Landtagsgruppe BVB / FREIE WÄHLER monatlich über die Arbeit im Landtag. Es gibt für jedes Thema eine kurze Zusammenfassung und einen Link zum...
27.07.2016 | Andere
Hauptthemen: Unterstützung Kandidatur Alexander Hold, Gruppenstatus – Wie weiter nach dem Urteil LVerfG?, Hinhalten der Altanschließer beenden Unterstützung Kandidatur Alexander Hold Langjähriger Staatsanwalt, Richter und Kommunalpolitiker Alexander Hold kandidiert...
22.07.2016 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER erringt Erfolg vor Landesverfassungsgericht – Gericht stellt mehrfachen Verfassungsbruch durch Landtagsmehrheit fest BVB / FREIE WÄHLER hat das Organklageverfahren gegen den Landtag Brandenburg in wesentlichen Punkten gewonnen. Das...
18.07.2016 | Andere
Stellungnahme des landespolitischen Sprechers für Energieversorgung Dr. Helmut Pöltelt zum Scheitern des Volksbegehrens „Rettet Brandenburg“ Das Volksbegehren gegen Windenergieanlagen im Wald und in der Nähe von Wohnbebauung, getragen von der Volksinitiative „Rettet...
Aktuell stehe keine Aktionen an.
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
17.07.2024 | Allgemein
FREIE WÄHLER KREMMEN und Ortsteile nominiert Stefanie Gebauer als Bürgermeisterkandidatin für die Stadt Kremmen. Die 44-Jährige ist eine erfahrene Kommunalpolitikerin, die sich seit vielen Jahren in der Stadtverordnetenversammlung für die Bürger einsetzt. Bei der...
13.07.2024 | Allgemein, Wahlen
In Rheinsberg versuchen die Verlierer der Kreistagswahl, den stimmstarken Kandidaten von BVB / FREIE WÄHLER, Frank-Rudi Schwochow, abzusägen. Das Verliererbündnis, bestehend aus CDU, Grünen und Linken, stellte mehrere identische Einsprüche gegen die Gültigkeit der...
12.07.2024 | Allgemein
Feuerwehr im Kriegseinsatz? Bei der Einweihung eines Gerätehauses der Feuerwehr in Ortrand schockierte Innenminister Michael Stübgen (CDU) mit der Aussage, dass Rettungskräfte zukünftig auch die Bundeswehr unterstützen müssen. Man müsse sich auf den Ernstfall...
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