Seltene Einigkeit trotz gegenseitiger Schuldzuweisungen: Das Bahnwerk Eberswalde muss erhalten werden Der gemeinsam von SPD, CDU, Linke und Grünen eingereicht Antrag auf Erhalt des Bahnwerks Eberswalde war ganz vorn auf der Tagesordnung. Die SPD machte in ihrer Rede...
Brandenburg
Bündnis für Brandenburg mit großer Mehrheit angenommen
Péter Vida fordert stärkere Unterstützung bei Spracherwerb als Grundlage der Integration - Antrag erfolgreich Parteiübergreifend wurde gemeinsam mit CDU, SPD, Linke und Grünen ein Antrag eingereicht, der die Unterstützung des "Bündnis für Brandenburg"...
Workshop Windkraft – Unterstützung für Volksbegehren
Bekanntgabe konkreter Unterstützung durch BVB/FREIE WÄHLER und gemeinsame Planung des Volksbegehrens der VI "Rettet Brandenburg" Péter Vida stellt die Unterstützung für das Volksbegehren durch BVB/FREIE WÄHLER vor Am 3. Advent trafen sich unsere Landtagsabgeordneten...
Pressekonferenz vom 15.12.2015
Musterstimmzettel, Polizeigesetz, Bündnis für Brandenburg, Beteiligung für Migranten, Energiepolitik sind Hauptthemen der PK Unser Landtagabgeordneter Péter Vida und Referent für Energie und Umweltfragen Robert Soyka stellen unsere Themen vor und beantworten...
Schlieben als Vorbild für Übergang Schule – Beruf
Konzept Übergang Schule - Beruf: Iris Schülzke zeigt am Beispiel Schlieben, wie praxisnahe Schulbildung den Übergang erleichtert Die Landesregierung präsentierte im Landtag ihr Konzept zum besseren Übergang Schule - Beruf. Iris Schülzke zeigte in ihrer Rede am...
Sport in Brandenburg – Sportler werden belogen
Iris Schülzke kritisiert: Landesregierung lobt Engagement für Sport, real wird vielerorts bei Sportanlagen gekürzt Iris Schülzke kritisierte in ihrer Rede im Landtag das weite Auseinanderklaffen zwischen den Versprechungen und Verkündungen beim Vereinssport. Die...
Bricht Polizeipräsident in Schönewalde Versprechen?
Revierpolizist in Schönewalde bleibt unbesetzt - Polizeipräsident hatte versprochen, alle Stellen zu erhaltenInnenminister Karl-Heinz Schröter und Polizeipräsident Hans-Jürgen MörkePolizeipräsident Mörke hatte versprochen, dass die Stellen der Revierpolizisten in...
TTIP – und die Unehrlichkeit der Linken
Linke fordert im Kreistag Barnim Maßnahmen gegen TTIP, die sie im Frühjahr im Landtag ablehnte Zur jüngsten Kreistagssitzung im Barnim brachten die Linken einen Antrag zur Verabschiedung einer Resolution gegen die derzeitige Form der TTIP-Inhalte und...
Brandenburger Bürgerblatt November 2015
Übersicht über Aktivitäten im Landtag – Brandenburger Bürgerblatt November 2015 veröffentlicht Heute erschien die Ausgabe November 2015 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der BVB / FREIE WÄHLER-Gruppe...
Hitzige Debatte zur Kreisgebietsreform
Christoph Schulze kritisiert Kreisgebietsreform der SPD als Wahlbetrug und Ignoranz gegenüber Bürgern, Landtag und Kommunen Christoph Schulze warf der SPD im Landtag Brandenburg Wahlbetrug vor. Vor der Wahl hatte der SPD-Innenminister beteuert, es gäbe keine Pläne...