18.11.2015 | Andere
Neben BVB/FREIE WÄHLER würde nur ein einziger Abgeordneter zum Wohl Brandenburgs auf Diätenerhöhung verzichten Mit dem Dritten Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes sollen unter anderem die Bezüge der Abgeordneten um 2,9 % erhöht werden....
17.11.2015 | Windkraft
CDU schließt sich Forderung von BVB / FREIE WÄHLER an – Abstimmung im Landtag noch diese Woche Noch in dieser Woche wird im Landtag Brandenburg über den von BVB / FREIE WÄHLER eingebrachten Antrag auf Verlängerung der Länderöffnungsklausel zur Einführung von...
10.11.2015 | Andere
Verwaltungsstrukturreform, Abgeordnetenentschädigung, Enquete-Kommission und Organstreitverfahren Hauptthemen der Pressekonferenz Pressekonferenz: Iris Schülzke spricht gemeinsam mit Péter Vida zur Kreisgebietsreform und zu weiteren Themen 1. Erhöhung der...
05.11.2015 | Andere
Gemeinden in der Havelregion nicht auf Defizit sitzen lassen: Land soll Defizit der BUGA übernehmen Obwohl die Besucherzahlen der BUGA 2015 hinter den Planungen zurückblieben, hat sie Brandenburg und die Region Havelland bundesweit bekannt gemacht Die...
03.11.2015 | Windkraft
Anträge zu Verwaltungsstrukturreform, BUGA-Defizit, Enquete-Kommission und Windkraft vorgestellt Bei der Pressekonferenz am 3. November stellten wir der Presse unsere Anträge für die nächste Landtagssitzung vor: 1. Antrag auf Aussetzung der Planungen zur...
24.10.2015 | Andere
Übersicht über Aktivitäten im Landtag – Brandenburger Bürgerblatt Oktober 2015 veröffentlicht Heute erschien die Ausgabe Oktober 2015 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der BVB / FREIE WÄHLER-Gruppe...
13.10.2015 | Andere
Eindeutiges Bild nach Ende der Dialogrunde: Kreisgebietsreform ist in Brandenburg nicht mehrheitsfähig – BVB / FREIE WÄHLER fordert Stopp der Planungen Heute endet die Dialogrunde des Innenministers zur Verwaltungsstrukturreform. Das dabei zutage getretene Bild ist...
11.10.2015 | Kreisgebietsreform
Landesregierung greift unsere Ideen auf: Einzelne Verwaltungen zusammenlegen statt ganze Landkreise Am 7. Oktober fand in Cottbus eine weitere Leitbildkonferenz statt. Innenminister Schröter und Staatssekretärin Trochowski lieferten den gleichen Vortrag, mit dem...
07.10.2015 | Andere
Hauptausschuss verweigert Anhörung betroffener Volksinitiativen – Diskussion zu Platzverweis unerwünscht Der Hauptausschuss des Landestages Brandenburg hat in seiner heutigen Sitzung die Diskussion über die Platzverweise, die gegen die Brandenburger Volksinitiativen...
29.09.2015 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER nutzt Bürgerfest, um sich bekannt zu machen – Kritik an einseitig SPD-dominiertem Programm 25 Jahre Brandenburg waren ein Anlass zu feiern. Am 26.09.2015 gab es aus diesem Anlass rund um den Alten Markt in Potsdam ein großes Bürgerfest,...
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