Windkraft: Landesregierung rechtfertigt Anlagenbau bei Temnitztal mit Schallmessungen in Wittstock & andere Ungereimtheiten! Bereits in den letzten Monaten hat sich BVB / FREIE WÄHLER mit der fragwürdigen Genehmigung für den Windpark Wildberg in der Gemeinde...
BVB/FREIE WÄHLER
Internet-Ausbau: Landesregierung zeigt sich ahnungslos
Kleine Anfrage zeigt Ahnungslosigkeit und Desinteresse: Landesregierung weiß nicht einmal, wo in Brandenburg bereits Breitband besteht und wo nicht Am 18.07. hatte Iris Schülzke eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Hierin fragte sie nach dem Stand bei...
Gebietsreform: BVB / FREIE WÄHLER sieht Reformpläne der Landesregierung als gescheitert
Zeichen des Scheiterns: Rot-Rot versucht vergeblich, sich mit immer größeren Summen Zustimmung zur geplanten Kreisgebietsreform zu erkaufen Die heutigen Ankündigungen von Finanzminister Görke zur Ausgestaltung der Gebietsreform machen eines deutlich: Inhaltlich ist...
Lücken in der Lebensmittelkontrolle
Antibiotika und Mineralölrückstände in Brandenburger Lebensmitteln – Landesregierung: „Grundlegende Defizite sind nicht erkennbar“Die Agrar- und Lebensmittelbranche ist einer der wichtigsten Wirtschaftszweige in Brandenburg und einer der größten Arbeitgeber des...
Hochschulversagen von Rot-Rot beim Studienkolleg: 7 Jahre verweigerte Bildungschancen für Migranten sind genug!
BVB / FREIE WÄHLER in Brandenburg und PIRATEN in Berlin weisen nach: Kleine Anfragen belegen, dass das Problem fehlender Studienkolleg-Plätze nicht gelöst ist – Angebliche Alternativen existieren nur auf dem Papier - Hochschulpolitisches Versagen der Landesregierung...
Kaum versprochen, schon gebrochen
Einwilligung zur Eingemeindung von Hornow und Wadelsdorf mit Versprechen der Beibehaltung niedriger Hundesteuer erkauft – Land kassiert Regelung Erst am 01. Januar 2016 wurden die Dörfer Wadelsdorf und Hornow nach Spremberg eingemeindet. Die Bevölkerung hatte man mit...
Brandenburger Bürgerblatt Juli 2016
Heute erschien die Ausgabe Juli 2016 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der Landtagsgruppe BVB / FREIE WÄHLER monatlich über die Arbeit im Landtag. Es gibt für jedes Thema eine kurze Zusammenfassung und einen Link zum...
Pressekonferenz vom 26.07.2016
Hauptthemen: Unterstützung Kandidatur Alexander Hold, Gruppenstatus – Wie weiter nach dem Urteil LVerfG?, Hinhalten der Altanschließer beenden Unterstützung Kandidatur Alexander Hold Langjähriger Staatsanwalt, Richter und Kommunalpolitiker Alexander Hold kandidiert...
Alexander Hold als Bundespräsident
Langjähriger Staatsanwalt, Richter und Kommunalpolitiker Alexander Hold kandidiert als Bundespräsident – BVB / FREIE WÄHLER unterstützt Kandidatur Alexander Hold hat Rechtswissenschaft, Politikwissenschaft und Philosophie studiert. Er steht als langjähriger Richter...
„Perleberg in Partylaune“
Von Freien Wählern Perleberg organisiertes Familienfest großer Erfolg – Einnahmen von 2.000 Euro gehen an lokale Sport- und Tanzvereine Direkt nach dem Erfolg vor dem Verfassungsgericht feierte unser Landtagsabgeordneter Péter Vida in Perleberg. Das Fest war von den...