Heute im Parlament: Péter Vida spricht zu Versäumnissen bei Digitalisierung und E-Government in Brandenburg Am 28.09.2017 lautete das Thema von „Heute im Parlament“ „Digitalisierung – Weg in die Zukunft“. Im Gespräch waren die Landtagsabgeordneten Helmuth Barthel...
Heute im Parlament
Altanschließer: Land muss handeln!
Altanschließer warten auch eineinhalb Jahre nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts auf Rückzahlung – Land muss handeln Ende 2015 fällte das Bundesverfassungsgericht eine richtungsweisende Entscheidung. Die Praxis der rückwirkenden Erhebung von...
BER-Schallschutz: Fortschritte prüfen!
Schallschutz am BER: Christoph Schulze beantragt regelmäßigen Bericht über Fortschritte – Interview in „Heute im Parlament“ BVB / FREIE WÄHLER konnte erfolgreich durchsetzen, dass die Praxis beim Schallschutz zu Gunsten der Betroffenen geändert wird. Nun geht es...
Aktionen
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Aktuelles
Anstehende Termine:
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
Hört auf die Mütter! Hört auf mit der Wehrpflicht!
Die aktuelle Debatte zur Wiedereinführung der Wehrpflicht lässt einen staunend zurück und man fragt sich unweigerlich: „Was ist passiert?“
Sondervermögen gezielt für Infrastruktur, Bildung, Digitalisierung und medizinische Versorgung nutzen
Der Landesverband BVB / FREIE WÄHLER setzt sich für eine zielgerichtete und nachhaltige Verwendung der erwarteten Mittel aus dem Sondervermögen des Bundes ein. In allen Städten und Gemeinden werden die Fraktionen von BVB / FREIE WÄHLER konkrete Initiativen und...
Beitragsexplosion bei Krankenkassen stoppen: Bürgerversicherung jetzt!
Die gesetzlichen Krankenkassen in Deutschland erhöhen erneut ihre Beiträge. Im Laufe des Jahres 2025 haben nahezu alle Krankenkassen ihren Zusatzbeitrag auf durchschnittlich 2,9 Prozent angehoben – höher als ursprünglich prognostiziert. Besonders Betriebskrankenkassen...