19.12.2016 | Andere
Vera 8 zeigt massive Defizite bei Oberschulen – BVB / FREIE WÄHLER unterstützt Antrag „Oberschulen stärken“ von CDU und GRÜNEN Schon länger ist bekannt, dass die Oberschulen in Brandenburg schlecht dastehen. Vor einigen Wochen zeigten die Ergebnisse der...
16.12.2016 | Andere
Rot-Rot stimmt gegen Änderungsantrag, der bei Besoldungsgrundlagen der Beamten einheitlich auf die bundesweit üblichen Regelungen umstellen sollte Einer der Gründe, den Rot-Rot für die Kreisgebietsreform anführt, ist der Mangel an qualifiziertem Personal. Dass die...
25.11.2016 | Windkraft
Zweifel an den Windkraft-Schallgutachten im Land Brandenburg – BVB / FREIE WÄHLER beauftragt Nachmessung am Beispiel von JagsalDie Schallgutachten für Windkraftanlagen im Land Brandenburg stehen in der Kritik. Teilweise kommen sie zu dem Ergebnis, dass die Grenzwerte...
12.11.2016 | Andere
Kritik an einseitiger Förderung von regionalen Wachstumskernen – Förderpolitik überbürokratisiert und vernachlässigt weite Teile Brandenburgs Am 10.11.2016 wurde im Landtag der Bericht zur Entwicklung der Regionalen Wachstumskerne besprochen. Die Landesregierung...
09.11.2016 | Andere
Willkür bei der Grundsteuer: Für grundsanierte Gebäude oder Neubauten gilt höhere Bemessungsgrundlage – Landesregierung erhöht sie dennoch In der Antwort zur KA Nr. 2096 erklärt der Finanzminister, dass die Bemessung der Grundsteuer nach Ersatzbemessungsgrundlage bei...
01.11.2016 | Andere
Kiefernbuschhornblattwespe sorgt für massive Schäden in Wäldern – Wir fordern Waldumbau und Schädlingsbekämpfung statt Kahlschlag Die Kiefernbuschhornblattwespe sorgte in diesem Jahr im Süden Brandenburgs für massive Schäden in Kiefernwäldern. Vor allem der Landkreis...
28.09.2016 | Andere
Kita: Alle wollen bessere Betreuungsschlüssel, alle wollen Beiträge senken – Doch im Landtag lehnen SPD, Linke, CDU und Grüne unseren Antrag ab Iris Schülzke machte in ihrer Rede noch einmal deutlich, dass der Personalschlüssel der Kitas in Brandenburg bundesweit...
28.09.2016 | Andere
Iris Schülzke: Rot-Rot will Förderung auf wenige Regionen beschränken – Menschen im „Rest“ des Landes werden im Stich gelassen Bereits jetzt entwickelt sich Brandenburg immer weiter auseinander. Doch statt gegenzusteuern, verstärkt die rot-rote Regierung mit ihrer...
21.09.2016 | Andere
Antrag zur Verbesserung der Kinder- und Familienfreundlichkeit: Personalschlüssel in Kitas verbessern, Elternbeiträge senken BVB / FREIE WÄHLER will Rot-Rot beim Wort nehmen. Nachdem in den letzten Wochen wieder mit großer Gebärde Versprechungen zur Entlastung der...
15.08.2016 | Andere
Kleine Anfrage zeigt Ahnungslosigkeit und Desinteresse: Landesregierung weiß nicht einmal, wo in Brandenburg bereits Breitband besteht und wo nicht Am 18.07. hatte Iris Schülzke eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Hierin fragte sie nach dem Stand bei...
Um Ihnen ein optimales Erlebnis zu bieten, verwenden wir Technologien wie Cookies, um Geräteinformationen zu speichern und/oder darauf zuzugreifen. Wenn Sie diesen Technologien zustimmen, können wir Daten wie das Surfverhalten oder eindeutige IDs auf dieser Website verarbeiten. Wenn Sie Ihre Zustimmung nicht erteilen oder zurückziehen, können bestimmte Merkmale und Funktionen beeinträchtigt werden.