BVB / FREIE WÄHLER fordert mehr Anstrengungen zur Beseitigung von Kampfmittellasten im Land. Hierbei kommt vor allem dem Bund eine größere Verantwortung zu. Wie sich aus der Antwort der Landesregierung auf die parlamentarische Anfrage des Landtagsabgeordneten Péter...
Kleine Anfrage
Vernässung durch Tegeler Fließ in Mühlenbeck wird Thema im Landtag
Auf Initiative von BVB / FREIE WÄHLER wird die Vernässung durch verhinderte Pflegemaßnahmen am Tegeler Fließ in Mühlenbeck Thema im Landtag. Landtagsabgeordneter Péter Vida wendet sich mit mehreren Fragen an die Landesregierung, um auf die Zulassung von...
BER-Türenproblem: Öffentlichkeit wurde angelogen!
Christoph Schulze (BVB / FREIE WÄHLER): Türenproblem am BER seit Jahren bekannt und Bauarbeiter waren nicht dafür verantwortlich Die Legende vom „neuen“ TürenproblemDie defekten Türen wurden als angeblich „neues“ und überraschend aufgetauchtes Problem präsentiert, das...
Schluss mit dem ständigen Gerede – endlich Nägel mit Köpfen!
Konkrete Konsequenzen aus den Anhörungen des Sonderausschusses BER zur Umsetzung des Schallschutzprogramms gefordert In der nach rund einem Jahr durch den einzigen parteiunabhängigen Landtagsabgeordneten im Sonderausschuss BER, Christoph Schulze vom Netzwerk der...
Verschleierung bei Ausgleichsmaßnahmen
Parlamentarische Anfragen werden abgewimmelt – Welche Mittel fließen als Ausgleichsmaßnahmen für Windparks und was passiert damit? Für neu genehmigte Windkraftanlagen wurden vom 01.01.2015 bis zum 20.12.2016 8,467 Mio. Euro an Gebühren eingenommen, so die...
Millionenschaden: LKW-Kartell zockte Brandenburg ab!
Millionenschaden in Brandenburg durch LKW-Kartell – Kleine Anfrage von Iris Schülzke bringt Landesregierung in Bewegung und Millionen an Schadensersatz In den Jahren 1997 bis 2011 bildeten eine Reihe von LKW-Anbietern ein Kartell. Teilnehmer des Kartells waren unter...
Zustand der Landesstraße lebensgefährlich
Schlechter Zustand der L101 führte zu schwerem Unfall und verhindert Ausbau kommunaler Straßen – Landesregierung zeigt Desinteresse – BVB / FREIE WÄHLER stellt parlamentarische Anfrage Die Ortsdurchfahrt der L101 durch Groß Gottschow (Gemeinde Plattenburg / Prignitz)...
Zwei Jahrzehnte warten auf den Radweg
Seit 17 Jahren Planungsreife, aber jahrelanges Warten auf den Radweg Ahrensfelde-Mehrow zieht sich weiter hin, so Kleine Anfrage von Péter Vida Von Ahrensfelder Ortsteil Mehrow ist es nicht weit zum Ortskern von Ahrensfelde mit seinen Einkaufsmöglichkeiten. Vor allem...
Neuendorf: Belastung im Doppelpack
Alte Kiesgrube Neuendorf (Löwenberger Land) soll Deponie werden – Neue Kiesgrube soll nebenan eröffnen – Bürger fürchten Belastung und neuen Deponieskandal In Neuendorf, einem Ortsteil der Gemeinde Löwenberger Land, hat der Kiesabbau aufgrund der geologischen...
Land Brandenburg: Verantwortungslosigkeit mit angeeigneten Immobilien
Landesregierung eignet sich herrenlose Immobilien an, aber kümmert sich kaum um die einsturzgefährdeten Gebäude – Kleine Anfrage von Iris Schülzke Schon vor knapp zwei Jahren hatte Iris Schülzke mit einer Kleinen Anfrage gezeigt, dass die Landesregierung bei der...
Aktionen
Aktuell stehe keine Aktionen an.
Aktuelles
Anstehende Termine:
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr

Matthias Rudolph erneut als Bürgermeisterkandidat nominiert BVB / FREIE WÄHLER und BFZ setzen auf Sieg in Fürstenwalde
Ohne Gegenstimmen wurde der Fürstenwalder Bürgermeister, Matthias Rudolph, am Sonntag erneut zum Kandidaten für die Listenvereinigung Bündnis Fürstenwalder Zukunft & BVB / FREIE WÄHLER nominiert. Der 48-jährige Amtsinhaber tritt damit erneut ums Rennen für den...

Regionalplanung – Nein zu maßlosem Windkraftausbau!
Rainer Ebeling (Regionalrat für BVB / FREIE WÄHLER) informiert: Bis 2027 sollen in Brandenburg 1,8 % und bis 2032 sogar 2,2 % der Landesfläche als Vorranggebiete für Windenergie ausgewiesen werden – so schreibt es das WindBG vor. Diese Planung läuft aktuell in 5...

Ein Welzower für Welzow – Hilmar Mißbach kandidiert als Bürgermeister
BVB / FREIE WÄHLER setzt auf Sieg BVB / FREIE WÄHLER setzt bei der kommenden Bürgermeisterwahl am 11. Mai in Welzow auf Sieg. Mit Hilmar Mißbach tritt ein Welzower für Welzow an und möchte die kommenden acht Jahre die Stadt voranbringen. Der 58-jährige...