Tag Suche : Kommunen

Schon wieder: Täuschungsmanöver der Linken aufgedeckt: Linke kämpft seit Monaten...

Man staunte nicht schlecht, als vor wenigen Tagen eine Handlungsempfehlung aus der Potsdamer Parteizentrale der Linken im ganzen Land, vor allem an die Kreistagsfraktionen der Linken, versendet wurde. In diesem als „Aktuelles Argument“ bezeichnete...

Andere

21.07.2018

Richtigstellung zu den gravierendsten Einwänden der Fraktionen zur Abschaffung der...

Im Zuge der Einreichung des Gesetzesantrages auf Abschaffung der Straßenbaubeiträge kam es zu diversen Entgegnungen der Parteien. Diese werden in der kommenden Plenarsitzung diskutiert. Allerdings bedürfen einige, besonders gravierende Fehldarstel...

Kommunalabgaben

22.05.2018

Gute Kitabetreuung steht und fällt mit ausreichend Personal

In der heutigen Aktuellen Stunde des Landtages wurde über die notwendigen Schritte zu einer guten Kitabetreuung im Land Brandenburg debattiert. Während sich die Redner von Rot-Rot mit Selbstbeweihräucherung im Hinblick auf das kostenlose letzte K...

Bildung

25.04.2018

SPD verspricht vor der Wahl Kita-Wunder

SPD auf dem Höhepunkt der Verkündungspolitik: Kita-Wunder ohne ausreichende Finanzierung versprochen – Eltern und Kommunen befürchten, auf den Kosten sitzenzubleiben (more…)

Andere

18.07.2017

Landrat bleibt auf Geld sitzen – Antrag von BVB /...

Offenbarungseid im Umgang mit kommunalem Geld durch Landrat Ihrke samt den ihn tragenden Fraktionen auf der jüngsten Kreistagssitzung (more…)

Andere

16.06.2017

BVB / FREIE WÄHLER fordert zumindest vorübergehenden Baustopp für neue...

Kleine Anfragen lassen nur einen Schluss zu: Ausbau der Windkraft muss sofort gestoppt werdenAufgrund der jüngsten Antworten der Landesregierung auf die parlamentarischen Anfragen des Landtagsabgeordneten Péter Vida fordert BVB / FREIE WÄHLER im V...

Windkraft

26.08.2015

Mit der Verwaltungsgebietsreform gegen die Wand

Effizienzgewinn durch Zusammenarbeit der Kreise und Gemeinden statt politisch motivierter Zwangsfusionen Die Landesregierung plant die Ergebnisse der Enquete-Kommission "Kommunal- und Landesverwaltung - bürgernah, effektiv und zukunftsfest - Bran...

Kreisgebietsreform

20.05.2015

Viel heiße Luft um Nichts – wieder eine bürgerfeindliche “Reform”...

Auf den ersten Blick macht es den Eindruck, als ob sich der Landtag Brandenburg auf Geheiß der Landesregierung in dieser Kommission mit einem wichtigen Thema beschäftigt hätte und es zwingend erforderlich sei, zu den Verwaltungsstrukturen der Zuku...

Andere

31.08.2013

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