29.06.2017 | Kreisgebietsreform
Volksbegehren gegen Kreisgebietsreform startet am 29. August – Rot-Rot will Bevölkerung demotivieren und über Quorum stoppen Nachdem sich SPD und Linke auch von knapp 130.000 Unterschriften nicht vom Vorhaben der Kreisgebietsreform abbringen lassen, geht die...
16.06.2017 | Kreisgebietsreform
Rot-Rot will laufende Amtszeit verlängern und Wahl ausfallen lassen – Péter Vida: Landrat Ihrke soll sich dem vorgesehenen Votum der Barnimer stellen Kreistagsabgeordneter Péter Vida (BVB / FREIE WÄHLER) fordert ein klares Bekenntnis von Landrat Ihrke zum Ende seiner...
14.06.2017 | Kreisgebietsreform
Hauptthema: Kreisgebietsreform – zweifelhafte Gefälligkeitsstudie, ungeeignetes Vorgehen und mögliche Klage Kreisgebietsreform – zweifelhafte Gefälligkeitsstudie, ungeeignetes Vorgehen und mögliche KlageInnenminister lässt sich Kreisgebietsreform mit selbst...
13.06.2017 | Kreisgebietsreform
Alter Wein in alten Schläuchen – BVB / FREIE WÄHLER kritisiert Gesetzesentwurf der Landesregierung zu Kreisgebietsreform BVB / FREIE WÄHLER kritisiert den heutigen Gesetzesentwurf der Landesregierung zur Kreisgebietsreform. Die vorgelegte Fassung trägt den Kritiken...
12.06.2017 | Kreisgebietsreform
Innenminister lässt sich Kreisgebietsreform mit selbst beauftragtem willfährigen Gutachten wissenschaftlich absegnen Zum Freitag, den 9.6.17 lud das Kommunalwissenschaftliche Institut der Uni Potsdam zum Thema „Wirkungen von Gebietsreformen“ ein. Überraschend wurde...
19.05.2017 | Kreisgebietsreform
Péter Vida kritisiert rot-roten Antrag: In Vorbereitung zur Kreisgebietsreform dürfen längst angesetzte Wahlen nicht einfach ausfallen Bereits seit Mitte 2016 kursieren in Brandenburg Gerüchte darüber, dass Rot-Rot die Amtszeit der Landräte während der laufenden...
18.05.2017 | Kreisgebietsreform
Reaktion auf rot-rote Ablehnung der 130.000 Stimmen starken Volksinitiative „Bürgernähe erhalten“: Volksbegehren gegen Kreisgebietsreform wird starten Am 18. Mai 2017 wurde im Landtag über die mit rund 130.000 Unterschriften überaus erfolgreiche Volksinitiative...
09.05.2017 | Kreisgebietsreform
Ausschuss für Inneres und Kommunales gibt Beschlussempfehlung für den Hauptausschuss des Landtages ab Eigentlich stand der Ausgang der heutigen Sitzung des Ausschusses für Inneres und Kommunales spätestens seit dem vergangenen Dienstag fest, nachdem die...
24.04.2017 | Kreisgebietsreform
Absurd: Einzelne SPD-Abgeordnete loben sich für ihren Kampf gegen die Kreisgebietsreform, die sie im Landtag selbst beschlossen haben Die Kreisgebietsreform ist in der laufenden Legislaturperiode das wichtigste Projekt der rot-roten Landesregierung. Unter dem...
12.04.2017 | Kreisgebietsreform
Die Kreisgebietsreform als „alternativlose“ Lösung aller Probleme: SPD-Abgeordneter Daniel Kurth (SPD) auf Märchen-Erzähl-Tour zu Gast in Spremberg Seit gestern Nachmittag ist es raus, was die Medien seit nunmehr fast zwei Wochen schon unken: Die „Banane“ im Süden...
Aktuell stehe keine Aktionen an.
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
05.12.2024 | Allgemein
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bringt ernsthaft deutsche Bodentruppen in der Ukraine ins Spiel.
27.11.2024 | Altanschließer, Kommunalabgaben, VI "Straßenausbaubeiträge abschaffen!", Wahlen
SPD-BSW-Koalitionsvertrag größte Wählerverschaukelung seit Erfindung der Schaukel
15.11.2024 | Wahlen
Schluss mit dem Schattenboxen. Klare Kante gibt es nur mit Orange. Deswegen: FREIE WÄHLER in den Bundestag!
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