04.06.2022 | Soziales
BVB / FREIE WÄHLER: Soziale Einrichtung muss erhalten bleiben! Mit einer höchst fragwürdigen Argumentation wurde auf der jüngsten Sitzung des Kreistages Barnim der Antrag auf Unterstützung der Bernauer Tafel in den Sozialausschuss verwiesen. Damit wird eine mögliche...
02.12.2021 | Bildung, Gesundheit
Die Schulgesundheitsfachkräfte bleiben zumindest im Landkreis Barnim erhalten. Als Reaktion auf die Pläne der Landesregierung, das erfolgreiche Projekt zu beenden, brachte die Barnimer Kreistagsfraktion BVB / FREIE WÄHLER einen Antrag zur Fortführung des Projekts samt...
20.05.2021 | Andere
Erfolgreicher Antrag auf Checkliste durch BVB / FREIE WÄHLER Oberhavel verbessert Kontrolle der Verwaltung durch die ehrenamtlichen Kreistagsabgeordneten - Nur SPD und CDU waren dagegen Landräte in Brandenburg sind entgegen des teilweise bestehenden...
27.05.2019 | Wahlen
Großer Wahlerfolg für BVB / FREIE WÄHLER bei der Kommunalwahl: Mit 6,3% landesweit verfestigen wir unsere Stellung im gesamten Land. Erstmals gelingt der Einzug in alle Kreistage und Stadtverordnetenversammlungen der kreisfreien Städte. BVB / FREIE WÄHLER ist in allen...
25.06.2018 | VI "Brandenburg braucht Tegel"
Nach der Uckermark hat nun auch der Kreistag von Ostprignitz-Ruppin die Resolution zum Erhalt des Flughafens Tegel beschlossen. Der von der Kreistagsfraktion BVB / FREIE WÄHLER gemeinsam mit der FDP eingereichte Antrag sieht vor, die Landesregierung zur Änderung des...
08.06.2018 | Windkraft
BVB / FREIE WÄHLER spricht sich weiterhin konsequent gegen die Errichtung eines Windparks im Schlaubetal aus. Sowohl im Landtag als auch im Kreistag stellen wir Anträge zur Verhinderung des weiteren Windkraftausbaus. Bei dem jüngst gefassten Beschluss über den...
22.11.2017 | Andere
Antrag BVB / FREIE WÄHLER auf Senkung der Kreisumlage scheitert an der Mehrheit der Fraktionen im Kreistag Barnim Angesichts der Sturmschäden durch Xavier und Herwart beantragte die Fraktion BVB / FREIE WÄHLER im Landkreis Barnim, die Kreisumlage um einen Prozentpunkt...
08.09.2017 | Kreisgebietsreform
Kreistagsfraktion BVB / FREIE WÄHLER mit Antrag für kommende Kreistagssitzung zur Ablehnung der Kreisgebietsreform Die Fraktion BVB / FREIE WÄHLER hat für die kommende Barnimer Kreistagssitzung einen Beschlussantrag eingereicht, mit dem der Kreistag den Plänen der...
17.03.2017 | Andere
Dr. Philip Zeschmann: Neuer Beigeordneter zur „Sicherung demokratischer Mehrheiten“ – Mauschelei und Klügelei im Kreistag Oder-Spree Auf der Sitzung des Kreisausschusses am 15.03.17 führte Landrat Lindemann auf mehrfache Nachfrage vom Abgeordneten Dr. Zeschmann,...
16.03.2016 | Andere
Kreisumlage in Oder-Spree wird nach monatelangem Streit zwischen Kreis und Kommunen von den geplanten 43 auf 39,8 % gedrückt Über ein Jahr wurde immer wieder beraten und gestritten, im letzten Jahr sogar ein juristisches Schiedsgutachten beauftragt. Dieses brachte...
Aktuell stehe keine Aktionen an.
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
25.05.2025 | Kommunales, Wahlen
Die Bürgerinnen und Bürger Potsdams haben gesprochen: Mit 68,3% stimmten sie klar für die von BVB / FREIE WÄHLER initiierte Abwahl von Oberbürgermeister Mike Schubert. Ein beispielloses Zeichen für Neuaufbruch in der Landeshauptstadt.
24.05.2025 | Gesundheit, VI Gesundheit
Landesverfassungsgericht definiert neue Hürden für Volksinitiativen – Enttäuschendes Urteil ist das Verfahren zur Volksinitiative „Gesundheit ist keine Ware: Krankenhäuser und Praxen retten!“
17.05.2025 | Bürgerinitiativen, Gesundheit, VI Gesundheit
Mündlichen Verhandlung über die von BVB / FREIE WÄHLER initiierte Volksinitiative beim Brandenburger Landesverfassungsgericht
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