Kleine Anfrage von Péter Vida sorgt für Verbesserung der Verkehrsführung in Rheinsberg Vor einiger Zeit fragte unser Landtagsabgeordneter wiederholt in Sachen Straßensperrung Rheinsberg nach Zechlinerhütte an. Nun hat die Landesregierung reagiert. Seit...
Ostprignitz-Ruppin
Absperrung Zechlinerhütte – Landesregierung bleibt stur
Kein Einlenken der Landesregierung - Touristenort Zechlinerhütte wegen Straßensperrungen kaum erreichbar Vor einem Monat hatten wir in einer Kleinen Anfrage die Landesregierung gebeten, auf die Petition der Stadtverordnetenversammlung Rheinsberg zu reagieren und...
Auch Kreistag OPR lehnt Kreisgebietsreform ab
Kreistag OPR beschließt mit großer Mehrheit Resolution gegen Zerstückelung oder Fusion mit Oberhavel Bei 31 Ja-Stimmen wurde der Antrag mit großer Mehrheit angenommen. Nur fünf Abgeordnete sagten nein und drei enthielten sich. Wir danken insbesondere...
Straßensperrung für zwei Jahre – Touristenort Zechlinerhütte in Gefahr
Unkoordinierte Baumaßnahmen gefährden Tourismus in Rheinsberger Ortsteil Zechlinerhütte - Petition und Aktionen im Landtag sollen für Lösung sorgen - Landtagsabgeordneter Péter Vida stellt Kleine Anfrage Der Rheinsberger Ortsteil Zechlinerhütte soll in den...
Aktionen
Aktuell stehe keine Aktionen an.
Aktuelles
Anstehende Termine:
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr

Potsdam atmet auf: Bürger setzen klares Zeichen für Neuanfang – Scherbengericht für SPD
Die Bürgerinnen und Bürger Potsdams haben gesprochen: Mit 68,3% stimmten sie klar für die von BVB / FREIE WÄHLER initiierte Abwahl von Oberbürgermeister Mike Schubert. Ein beispielloses Zeichen für Neuaufbruch in der Landeshauptstadt.

Gesundheit doch eine Ware? Landesverfassungsgericht definiert neue Hürden für Volksinitiativen
Landesverfassungsgericht definiert neue Hürden für Volksinitiativen – Enttäuschendes Urteil ist das Verfahren zur Volksinitiative „Gesundheit ist keine Ware: Krankenhäuser und Praxen retten!“

Demo-Termin: Landesverfassungsgericht verhandelt am 23. Mai über Volksinitiative „Gesundheit ist keine Ware: Krankenhäuser und Praxen retten!“
Mündlichen Verhandlung über die von BVB / FREIE WÄHLER initiierte Volksinitiative beim Brandenburger Landesverfassungsgericht