06.05.2017 | Andere
Altanschließer: Erste Staatshaftungsklage erfolgreich – Verzögerungstaktik von Rot-Rot sorgt nur für riesige Klagewelle und muss beendet werden Die erste Staatshaftungsklage eines Altanschließers hat vor dem Landgericht Frankfurt (Oder) Erfolg. BVB / FREIE WÄHLER...
03.05.2017 | Andere
Hauptthema: Landesbehörden verschlafen sich anbahnenden Umweltskandal in Falkenberg (Mark) Trotz erkennbarer Zeichen und genügend Parallelfällen bahnt sich in Falkenberg (Mark) ein neuer Müllskandal an. Das LfU kommt seinen Kontrollpflichten nicht nach und die...
03.05.2017 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER deckt Versäumnisse des Landesumweltamtes auf und erzwingt Reaktion auf illegale Deponie in Falkenberg Statt der genehmigten "Zwischenlagerung" zum Recycling ist in Falkenberg eine illegale Mülldeponie entstanden - das Landesumweltamt war informiert,...
01.05.2017 | Andere
Trotz erkennbarer Zeichen und genügend Parallelfällen bahnt sich in Falkenberg (Mark) ein neuer Müllskandal an. Das LfU kommt seinen Kontrollpflichten nicht nach und die Müllberge eines fragwürdigen Unternehmens türmen sich. Gewerbegebiet 10 in Falkenberg(Mark):...
27.04.2017 | Andere
Hauptthema: Land verweigert auch Abwasserzweckverbänden Musterverfahren, erster Verband kündigt dennoch Klage an Land verweigert auch Abwasserzweckverbänden MusterverfahrenAuch wenn es erst einmal paradox klingt: Das Land tut gut daran, eine Musterklage gegen sich...
12.04.2017 | Andere
Hauptthemen: Landesregierung ändert Pläne zur Kreisgebietsreform; Körbaer Teich: Bürger wehren sich gegen Ausweisung zum Naturschutzgebiet Landesregierung ändert Pläne zur KreisgebietsreformÄnderung an Plänen zur Kreisgebietsreform – Innenminister spielt Spielchen,...
11.04.2017 | Kreisgebietsreform
Änderung an Plänen zur Kreisgebietsreform – Innenminister spielt Spielchen, Landesregierung versucht Widerstand zu spalten Am 11. April stellt die Landesregierung offiziell ihre bereits seit Tagen als Gerüchte kursierenden Änderungen an den Plänen zur...
06.04.2017 | Andere
Péter Vida (BVB / FREIE WÄHLER) fordert Vereinfachung und Erprobung der interkommunalen Kooperation – Debatte zum Gesetzesantrag der CDU Die Redebeiträge sind vorhersehbar. Die Linken loben sich für ihren Einsatz für die Kommunen, den sie 2003 gezeigt haben. Dass sie...
22.03.2017 | Andere
Hauptthema: Altanschließer: Bundesverfassungsgericht maßregelt die Brandenburger Rechtsansichten Altanschließer: Bundesverfassungsgericht maßregelt die Brandenburger RechtsansichtenEntscheidung zur Verfassungswidrigkeit rückwirkender Beiträge war nicht „überraschend“...
14.03.2017 | Andere
Hauptthema: Bevölkerungsprognosen des Landes Brandenburg sind fern der Realität - Steigende Geburten und Zuwanderung Geburtenboom und erheblich mehr Zuwanderung in BrandenburgBevölkerungsprognosen des Landes Brandenburg liegen deutlich daneben – Mehr Zuwanderung und...
Um Ihnen ein optimales Erlebnis zu bieten, verwenden wir Technologien wie Cookies, um Geräteinformationen zu speichern und/oder darauf zuzugreifen. Wenn Sie diesen Technologien zustimmen, können wir Daten wie das Surfverhalten oder eindeutige IDs auf dieser Website verarbeiten. Wenn Sie Ihre Zustimmung nicht erteilen oder zurückziehen, können bestimmte Merkmale und Funktionen beeinträchtigt werden.