16.11.2016 | Andere
Hauptthemen: Altanschließer sollten Anträge auf Staatshaftung stellen; Auswege aus der Bildungsmisere – Änderung der Personalpolitik notwendig Altanschließer sollten Anträge auf Staatshaftung stellenFrist für Staatshaftung läuft am 17. Dezember 2016 aus – Betroffene...
07.11.2016 | Andere
Informationsveranstaltung in der Prignitz – Péter Vida informiert in Perleberg über die Kreisgebietsreform und die laufende Volksinitiative, die sie stoppen soll Rund 30 Bürger informierten sich am 04.11.2016 in Perleberg über die geplante Kreisgebietsreform und die...
07.11.2016 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER richtet eine Mündliche Anfrage an die Landesregierung in Sachen Wiederankauf Kurtheater Bad Freienwalde Aufgrund der Brisanz des Vorgangs und des augenfällig höchst fragwürdigen Verhaltens des Bürgermeisters thematisiert Péter Vida die Angelegenheit...
03.11.2016 | Andere
Willkürliche Interpretationen des BVerfG-Urteils zu Altanschließern – Fristen zur Staatshaftung laufen aus, Gebühren für 2017 unklar – Neue Klagewellen absehbar Verbände versuchen die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu umgehen – etwa, indem sie...
01.11.2016 | Andere
Kleine Anfrage bestätigt: Pläne zur B 158 neu bei Ahrensfelde liegen weiter auf Eis – Wir wenden uns an den Bundesrechnungshof Die B 158 in Ahrensfelde ist eines der größten Nadelöhre des Autoverkehrs in Brandenburg. Sie ist der wichtigste Zubringer von Marzahn und...
26.10.2016 | Andere
Hauptthemen: Rathaus-Neubau Bernau – Geldverschwendung bei öffentlichen Bauten und Wahlmann für BVB / FREIE WÄHLER zur Bundespräsidentenwahl Rathaus-Neubau Bernau – Geldverschwendung bei öffentlichen BautenBürgerbegehren „Stopp Rathaus-Neubau Bernau“ angelaufen –...
19.10.2016 | Windkraft
Hauptthemen: Strompreisexplosion stoppen – Ausbaustopp bei Windkraft und keine Amtszeitverlängerungen per Dekret Windkraft: Ausbaustopp gegen Strompreisexplosion! Strompreise in Brandenburg explodieren, Kosten für Abschaltungen sind Kostentreiber – Forderung:...
19.10.2016 | Andere
Kreisgebietsreform: Landesregierung SPD/Linke wollen in der laufenden Amtsperiode die Amtszeit verlängern – Bruch mit demokratischen Prinzipien Landesregierung und die SPD/Linke-Koalition wollen per Dekret die Amtszeiten einiger Landräte um ein Jahr verlängern – und...
19.10.2016 | Windkraft
Strompreise in Brandenburg explodieren, Kosten für Abschaltungen sind Kostentreiber – Forderung: Windkraft-Ausbaustopp, bis Stromtrassen fertig sind Die EEG-Umlage steigt 2017 von 6,35 auf 6,88 Cent. Damit ist allein der Anstieg zum nächsten Jahr so hoch wie die...
13.10.2016 | BER
Hauptthemen: Antrag erweitertes Nachtflugverbot BER und Kritik an den rot-roten Plänen zur Kreisgebietsreform Antrag erweitertes Nachtflugverbot BER Antrag auf neue Verhandlungen zum Nachtflugverbot 22–6 Uhr am BER – Ministerpräsident Woidke kündigt kurze Zeit später...
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