17.12.2015 | Andere
Antrag auf Vorab-Veröffentlichung von Musterstimmzetteln scheitert an SPD, Linke, CDU und Grünen Neben der niedrigen Wahlbeteiligung ist die Zahl der ungültigen oder nicht vollständig abgegeben Stimmen in Brandenburg ein Grund zur Besorgnis. Während viele Stimmen...
16.12.2015 | Andere
Antrag auf Evaluation der Beteiligungsformen für Flüchtlinge und Migranten im Landtag abgelehnt Die Förderung von demokratische Mitbestimmung ist eines der zentralen Ziele von BVB/FREIE WÄHLER. Auch den Migranten und Flüchtlingen im Land sollte die...
16.12.2015 | Andere
Péter Vida fordert stärkere Unterstützung bei Spracherwerb als Grundlage der Integration - Antrag erfolgreich Parteiübergreifend wurde gemeinsam mit CDU, SPD, Linke und Grünen ein Antrag eingereicht, der die Unterstützung des "Bündnis für Brandenburg"...
16.12.2015 | Windkraft
Bekanntgabe konkreter Unterstützung durch BVB/FREIE WÄHLER und gemeinsame Planung des Volksbegehrens der VI "Rettet Brandenburg" Péter Vida stellt die Unterstützung für das Volksbegehren durch BVB/FREIE WÄHLER vor Am 3. Advent trafen sich unsere Landtagsabgeordneten...
08.12.2015 | Andere
Gespräch zum Landesaufnahmegesetz der Gruppe BVB/FREIE WÄHLER mit Ministerin Golze - Viel Zustimmung, aber auch viel Kritik Am 08.12.2015 fand um 9:00 Uhr mit Diana Golze, Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (MASGF) und...
06.12.2015 | Andere
Linke fordert im Kreistag Barnim Maßnahmen gegen TTIP, die sie im Frühjahr im Landtag ablehnte Zur jüngsten Kreistagssitzung im Barnim brachten die Linken einen Antrag zur Verabschiedung einer Resolution gegen die derzeitige Form der TTIP-Inhalte und...
27.11.2015 | Kommunalabgaben
Antrag auf Entlastung der Straßenanlieger in der SVV Bernau scheitert an Ablehnung von SPD, Linken und CDUDer Antrag der unabhängigen Fraktion auf Senkung der Straßenausbaubeiträge in Bernau wurde bei der jüngsten Sitzung der Bernauer Stadtverordnetenversammlung...
20.11.2015 | Windkraft
Rot-Rot und Grün lehnen Fristverlängerung für 10H-Regelung ab – Landesregierung sieht LEP „in Kraft“ In der heutigen Landtagssitzung unterstrich die Regierungskoalition wieder einmal, dass sie nicht nur an ihrer windigen Windpolitik festhält, sondern auch...
18.11.2015 | Andere
Antrag auf Übernahme des BUGA-Defizits durch das Land scheitert an Ablehnung bei SPD, Linken, AfD, Grünen – Enthaltung der CDU Die BUGA 2015 in der Havelregion hatte weniger Besucher als prognostiziert. Statt 1,5 Millionen waren es nur 1,05 Millionen Gäste. Als...
18.11.2015 | Andere
Aktuelle Stunde: BVB / FREIE WÄHLER fordert Verbesserungen bei Arbeitserlaubnis und Anerkennung beruflicher Abschlüsse für Flüchtlinge Die Sitzung im Landtag begann mit einer Schweigeminute für die Opfer der Attentate vom 13. November in Paris Erster...
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