Nach zähem Ringen und intensiven parlamentarischen Drucks freut sich BVB / FREIE WÄHLER, dass das Infrastrukturministerium die Gelder für den Ausbau der L101 in der Ortsdurchfahrt Groß Gottschow bewilligt hat. Landtagsabgeordneter Péter Vida hatte den problematischen...
Péter Vida
Mehr Direkte Demokratie? Wachen SPD und Linke auf?
In den vergangenen 3 Jahren hat Rot-Rot jeden Vorstoß von BVB / FREIE WÄHLER zum Ausbau der direkten Demokratie im Land abgelehnt. Um so überraschender war, dass in der jüngsten Landtagssitzung auf Antrag von SPD und Linke über jene Änderungen der Kommunalverfassung...
Faire Bedingungen in der Pflege
Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattierte der Landtag über faire Bedingungen in der Pflege. Unser Landtagsabgeordneter Péter Vida machte dabei konkrete Vorschläge, um in diesem für Pflegebedürftige und Pfleger schwierigen Bereich konkrete Verbesserungen zu erzielen....
BVB / FREIE WÄHLER: Kritik an Doppelhaushalt 2019/2020
Während die steigenden Steuereinnahmen kausal für die ausbleibende Neuverschuldung und somit kein fiskalischer Verdienst der Landesregierung sind, bleibt sie eine Antwort auf die Schuldenstrategie des Landes für die bestehenden Verbindlichkeiten schuldig. So wurde und...
Altanschließer warten noch immer
Landtagsdebatte: Landesregierung tut weiterhin so, als hätte sie mit der Lage der Altanschließer nichts zu tun In der Landtagsdebatte vom 15.12.2017 machte Péter Vida (BVB / FREIE WÄHLER) klar, dass das Land nun handeln und klare Richtlinien zum Umgang mit...
Unzureichende Unterstützung für barrierefreien ÖPNV
Regierungskoalition will mehr Geld für barrierefreien ÖPNV zur Verfügung stellen, aber leider nur einen Bruchteil der benötigten Summe Péter Vida stellte in seiner Rede klar, dass es an sich zu begrüßen ist, dass die Regierungskoalition 24 Millionen Euro zur Verfügung...
Schwochow legt Rheinsberg-Plan vor
Designierter Rheinsberger Bürgermeister Frank Schwochow legt zusammen mit Landtagsabgeordnetem Péter Vida Rheinsberg-Plan vor Wie angekündigt, legte der designierte Rheinsberger Bürgermeister Frank Schwochow zusammen mit dem Landtagsabgeordneten Péter Vida in dieser...
BER erst 2021? BVB / FREIE WÄHLER fordert Tegel-Garantie
Weitere Verzögerungen am BER kündigen sich an – Flughafen Tegel wird noch jahrelang benötigt Beim BER steht die nächste Verschiebung des angestrebten Eröffnungstermins an. BVB / FREIE WÄHLER plädiert daher für eine mindestens 10-jährige Garantie für den Fortbetrieb...
Barnim enthält Gemeinden weiter Gelder vor
Antrag BVB / FREIE WÄHLER auf Senkung der Kreisumlage scheitert an der Mehrheit der Fraktionen im Kreistag Barnim Angesichts der Sturmschäden durch Xavier und Herwart beantragte die Fraktion BVB / FREIE WÄHLER im Landkreis Barnim, die Kreisumlage um einen Prozentpunkt...
Landesregierung behindert Entwicklung im ländlichen Raum
Ländlicher Raum wird weiter vernachlässigt und behindert – BVB / FREIE WÄHLER fordert mehr Freiheit für Gemeinden Der Siedlungsstern um Berlin wurde von der gemeinsamen Landesplanung kürzlich nach Norden erweitert – gut für die nun davon abgedeckten Gemeinden...
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Aktuelles
Anstehende Termine:
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr

Demo-Termin: Landesverfassungsgericht verhandelt am 23. Mai über Volksinitiative „Gesundheit ist keine Ware: Krankenhäuser und Praxen retten!“
Mündlichen Verhandlung über die von BVB / FREIE WÄHLER initiierte Volksinitiative beim Brandenburger Landesverfassungsgericht

Energiewende mit Augenmaß statt Flächenfraß
BVB / FREIE WÄHLER unterstützt Petition gegen Solarpark-Wildwuchs in Wusterhausen: Energiewende mit Augenmaß statt Flächenfraß

BVB / FREIE WÄHLER gewinnt Welzower Bürgermeisterwahl bereits im ersten Wahlgang – Hilmar Mißbach holt sensationelle 67,7%
BVB / FREIE WÄHLER hat die Bürgermeisterwahl in Welzow (Spree-Neiße) haushoch gewonnen. Der bisherige Stadtverordnete Hilmar Mißbach konnte bei 3 Bewerbern mit 67,7% (!) der Stimmen bereits im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit erringen und machte somit eine...