18.01.2017 | Andere
Hauptthemen: Änderung der Energiestrategie, Änderung der Mobilitätsstrategie, NPD-Verbot und „geheime“ Sitzungen des BER-Sonderausschusses Änderung der EnergiestrategieBundesweite Verteilung der Netzkosten gescheitert – Ostdeutschland leidet unter hohen Stromkosten –...
06.12.2016 | Kreisgebietsreform
Hauptthemen: Kritik an Kreisgebietsreform, Ausdünnung der Buslinien im Landkreis Uckermark Kritik an KreisgebietsreformKreisgebietsreform entwickelt sich zum rot-roten Debakel – Demokratie wird mit Füßen getreten, neue Probleme werden offensichtlich, Ablehnung...
30.11.2016 | BER
Hauptthemen: Finanzsituation der Flughafengesellschaft; Missbrauch von Verwaltung für Wahlkampfzwecke eindämmen Finanzsituation der FlughafengesellschaftAnfragenreihe von Christoph Schulze zur Entwicklung am Flughafen – Bürgschaften wachsen schneller als die Zahl der...
24.11.2016 | Andere
Hauptthemen: Eierfabrik Oranienburg – Trickserei bei der Massentierhaltung & Kritik an der Praxis der Lobby-Empfänge im Landtag Eierfabrik Oranienburg – Trickserei bei der MassentierhaltungGemeinsamer Kampf mit der Bürgerinitiative „Contra Eierfabrik“ gegen...
16.11.2016 | Andere
Hauptthemen: Altanschließer sollten Anträge auf Staatshaftung stellen; Auswege aus der Bildungsmisere – Änderung der Personalpolitik notwendig Altanschließer sollten Anträge auf Staatshaftung stellenFrist für Staatshaftung läuft am 17. Dezember 2016 aus – Betroffene...
03.11.2016 | Andere
Hauptthemen: Volksinitiative zur Kreisgebietsreform und weitere Missachtung der BVerfG-Entscheidung zu Altanschließern in Brandenburg Volksinitiative zur KreisgebietsreformVolksinitiative „Bürgernähe erhalten – Kreisreform stoppen“ beginnt Unterschriftensammlung –...
26.10.2016 | Andere
Hauptthemen: Rathaus-Neubau Bernau – Geldverschwendung bei öffentlichen Bauten und Wahlmann für BVB / FREIE WÄHLER zur Bundespräsidentenwahl Rathaus-Neubau Bernau – Geldverschwendung bei öffentlichen BautenBürgerbegehren „Stopp Rathaus-Neubau Bernau“ angelaufen –...
19.10.2016 | Windkraft
Hauptthemen: Strompreisexplosion stoppen – Ausbaustopp bei Windkraft und keine Amtszeitverlängerungen per Dekret Windkraft: Ausbaustopp gegen Strompreisexplosion! Strompreise in Brandenburg explodieren, Kosten für Abschaltungen sind Kostentreiber – Forderung:...
19.10.2016 | Andere
Kreisgebietsreform: Landesregierung SPD/Linke wollen in der laufenden Amtsperiode die Amtszeit verlängern – Bruch mit demokratischen Prinzipien Landesregierung und die SPD/Linke-Koalition wollen per Dekret die Amtszeiten einiger Landräte um ein Jahr verlängern – und...
27.07.2016 | Andere
Hauptthemen: Unterstützung Kandidatur Alexander Hold, Gruppenstatus – Wie weiter nach dem Urteil LVerfG?, Hinhalten der Altanschließer beenden Unterstützung Kandidatur Alexander Hold Langjähriger Staatsanwalt, Richter und Kommunalpolitiker Alexander Hold kandidiert...
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