Tag Suche : SPD

Schallschutz am BER beschleunigen? Nicht mit Rot-Schwarz-Grün!

Die Verzögerung von 10 Jahren wurde nicht genutzt: Für zigtausende Anwohner am BER ist der vorgeschriebene Schallschutz noch immer nicht umgesetzt. Erst 25 % der Anträge sind bearbeitet. Grüne, CDU und SPD lehnten jedoch unseren Antrag ab, die Flu...

BER

14.12.2019

SPD und Linke lehnen Antrag auf Windkraft-Begrenzung ab

SPD und Linke haben in der jüngsten Sitzung des Landtages den Antrag von BVB / FREIE WÄHLER auf Beschränkung des Windkraftausbaus abgelehnt.  Der Antrag sah vor, den Landesentwicklungsplan dahingehend zu ändern, dass die Bebauung in Wäldern ausge...

Windkraft

29.06.2018

Schölzel steht für Brückenerhalt

Schölzel steht für Brückenerhalt – BVB / FREIE WÄHLER sieht letzte Chance (mehr …)

Andere

25.08.2017

SPD nutzt Regierungspersonal für Wahlkampf

Minister Baaske und Bildungsstaatssekretär Drescher (SPD) unterstützen in der Dienstzeit SPD-Kandidaten im Wahlkampf – Kein Unrechtsbewusstsein vorhanden (mehr …)

Andere

19.07.2017

SPD verspricht vor der Wahl Kita-Wunder

SPD auf dem Höhepunkt der Verkündungspolitik: Kita-Wunder ohne ausreichende Finanzierung versprochen – Eltern und Kommunen befürchten, auf den Kosten sitzenzubleiben (mehr …)

Andere

18.07.2017

Altanschließer: Eklat im Landtag

SPD-Abgeordnete Elisabeth Alter behauptet, in der Region Fürstenwalde gäbe es kein Altanschließer-Problem – Eklat im Landtag (mehr …)

Andere

06.07.2017

Lösung für Altanschließer scheitert an Rot-Rot-Grün

SPD, Linke und Grüne verhindern Schritte zur Lösung des Altanschließerproblems – Antrag für Altanschließer abgelehnt (mehr …)

Andere

29.06.2017

Kreisgebietsreform: Rot-Rot kämpft gegen Volksbegehren

Volksbegehren gegen Kreisgebietsreform startet am 29. August – Rot-Rot will Bevölkerung demotivieren und über Quorum stoppen (mehr …)

Kreisgebietsreform

29.06.2017

BER-kritische Ausstellung im Landtag eröffnet – Rot-Rot empört

Christoph Schulze eröffnet Ausstellung BER-kritischer Kunst von Klaus Lubina im Flur des Landtags - Rot-Rot versucht vergeblich, zu intervenieren (mehr …)

BER

23.06.2017

Neue Landesenergiestrategie jetzt!

„Energiestrategie 2030“ der Landesregierung von SPD und LINKEN komplett gescheitert – Hauptsäulen Braunkohle und Windkraft brechen weg (mehr …)

Windkraft

06.06.2017

Schallschutz: Rechtsbruch mit Ansage durch die Landesregierung

Mindestens 5.900 Haushalte im Tagschutzgebiet erhalten mit Segen der Landesregierung nur minderwertigen Schallschutz anstatt denjenigen, der ihnen nach Planfeststellungsbeschluss zusteht (mehr …)

Andere

01.06.2017

Altanschließer: Land muss handeln!

Altanschließer warten auch eineinhalb Jahre nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts auf Rückzahlung – Land muss handeln (mehr …)

Andere

25.05.2017

Dynamik auf dem Arbeitsmarkt?

Kritische Auseinandersetzung von Iris Schülzke mit der von SPD und Linken versprochenen „Dynamikoffensive“ auf dem Arbeitsmarkt (mehr …)

Andere

19.05.2017

Bananenrepublik Brandenburg

Péter Vida kritisiert rot-roten Antrag: In Vorbereitung zur Kreisgebietsreform dürfen längst angesetzte Wahlen nicht einfach ausfallen (mehr …)

Kreisgebietsreform

19.05.2017

Neuigkeiten beim Schallschutzprogramm

Schallschutz am BER: BVB / Freie Wähler im Landtag zwingen Regierung sowie SPD und LINKE zum Handeln (mehr …)

BER

18.05.2017

Windkraft: Artenschutz wird über Bord geworfen

SPD, Linke und Grüne wollen Tötungsverbot für geschützte Arten de facto abschaffen, um eigene Windkraft-Genehmigungspraxis zu legalisieren (mehr …)

Andere

18.05.2017

Hausgemachte SPD-Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen

Christoph Schulze (BVB / FREIE WÄHLER) analysiert die Ursachen der Wahlniederlage der SPD in Nordrhein-Westfalen (mehr …)

Andere

16.05.2017

Probleme der BER-Anlieger auf die Tagesordnung!

SPD und Linke blockierten im Sonderausschuss zahlreiche Anträge zum Wohl der BER-Anlieger – Christoph Schulze bringt sie im Landtag erneut auf den Tisch! (mehr …)

BER

06.05.2017

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