Tag Suche : SPD

Cum-Ex: Erinnerungslücken nun auch bei Olaf Scholz

Kohl, Scheuer, Platzeck, Wowereit, Henkel und nun Scholz... Wird Amnesie bei Regierungspolitikern bald als Berufskrankheit anerkannt? Mehrere Banken betrieben jahrelang aktiv Steuerhinterziehung in Milliardenhöhe. Nach der Entdeckung dieses Cu...

Finanzen

01.05.2021

Politisches Corona-Schauspiel zur Rheinsberger Stadtverordnetenversammlung

Wie SPD, CDU und Linke in Rheinsberg einen Skandal um nichts aus dem Hut zaubern Auch laut neuester Corona-Eindämmungsverordnung ist die Durchführung von Präsenzsitzungen demokratischer Gremien eine Normalität. In Zossen finden sie diese Woche ...

Andere

17.12.2020

Ökostrom Frage der „öffentlichen Sicherheit“: Regierung will Bürgerbeteiligung aushebeln!

Die Bundesregierung aus CDU und SPD will im EEG die Erneuerbaren Energien zur Frage der "öffentlichen Sicherheit" erklären. Entsprechend würden andere öffentliche Interessen zurückstehen. Vom Schutz von Anwohnern, Arten und Biotopen bis hin zum Er...

Energieversorgung

12.10.2020

Afrikanische Schweinepest: Landesregierung ignorierte unsere Warnung

Die Afrikanische Schweinepest kam mit Ansage. Schon im Mai hatte unsere Landtagsabgeordnete Christine Wernicke die Qualität der Zäune entlang der Oder in Frage gestellt. Reagiert haben SPD, CDU und Grüne nicht. Es blieb bei den leicht umfallenden ...

Gesundheit

24.09.2020

Jeder macht, was er am besten kann

Kalbitz boxt Hohloch, Intrige bei FDP und SPD-Postengeschacher, das die Prüfung des BER durch Landesrechnungshof in Frage stellt... Der AfD-Landesvorsitzende Andreas Kalbitz hat im Landtag seinem 31-Jährigen Parteikollegen Dennis Hohloch als Begr...

Andere

18.08.2020

BVB / FREIE WÄHLER in den Umfragen erneut bei 7%!

In der ersten Umfrage von "Wahlkreisprognose.de" nach dem Höhepunkt der Corona-Krise stehen wir wieder bei 7%. Dafür Danke an all unsere Wähler und Unterstützer! Wir werden uns weiter gemeinsam um die lokalen Probleme kümmern, die die Parteien ...

Wahlen

20.06.2020

Schallschutz am BER beschleunigen? Nicht mit Rot-Schwarz-Grün!

Die Verzögerung von 10 Jahren wurde nicht genutzt: Für zigtausende Anwohner am BER ist der vorgeschriebene Schallschutz noch immer nicht umgesetzt. Erst 25 % der Anträge sind bearbeitet. Grüne, CDU und SPD lehnten jedoch unseren Antrag ab, die Flu...

BER

14.12.2019

SPD und Linke lehnen Antrag auf Windkraft-Begrenzung ab

SPD und Linke haben in der jüngsten Sitzung des Landtages den Antrag von BVB / FREIE WÄHLER auf Beschränkung des Windkraftausbaus abgelehnt.  Der Antrag sah vor, den Landesentwicklungsplan dahingehend zu ändern, dass die Bebauung in Wäldern ausge...

Windkraft

29.06.2018

Schölzel steht für Brückenerhalt

Schölzel steht für Brückenerhalt – BVB / FREIE WÄHLER sieht letzte Chance (mehr …)

Andere

25.08.2017

SPD nutzt Regierungspersonal für Wahlkampf

Minister Baaske und Bildungsstaatssekretär Drescher (SPD) unterstützen in der Dienstzeit SPD-Kandidaten im Wahlkampf – Kein Unrechtsbewusstsein vorhanden (mehr …)

Andere

19.07.2017

SPD verspricht vor der Wahl Kita-Wunder

SPD auf dem Höhepunkt der Verkündungspolitik: Kita-Wunder ohne ausreichende Finanzierung versprochen – Eltern und Kommunen befürchten, auf den Kosten sitzenzubleiben (mehr …)

Andere

18.07.2017

Altanschließer: Eklat im Landtag

SPD-Abgeordnete Elisabeth Alter behauptet, in der Region Fürstenwalde gäbe es kein Altanschließer-Problem – Eklat im Landtag (mehr …)

Andere

06.07.2017

Lösung für Altanschließer scheitert an Rot-Rot-Grün

SPD, Linke und Grüne verhindern Schritte zur Lösung des Altanschließerproblems – Antrag für Altanschließer abgelehnt (mehr …)

Andere

29.06.2017

Kreisgebietsreform: Rot-Rot kämpft gegen Volksbegehren

Volksbegehren gegen Kreisgebietsreform startet am 29. August – Rot-Rot will Bevölkerung demotivieren und über Quorum stoppen (mehr …)

Kreisgebietsreform

29.06.2017

BER-kritische Ausstellung im Landtag eröffnet – Rot-Rot empört

Christoph Schulze eröffnet Ausstellung BER-kritischer Kunst von Klaus Lubina im Flur des Landtags - Rot-Rot versucht vergeblich, zu intervenieren (mehr …)

BER

23.06.2017

Neue Landesenergiestrategie jetzt!

„Energiestrategie 2030“ der Landesregierung von SPD und LINKEN komplett gescheitert – Hauptsäulen Braunkohle und Windkraft brechen weg (mehr …)

Windkraft

06.06.2017

Schallschutz: Rechtsbruch mit Ansage durch die Landesregierung

Mindestens 5.900 Haushalte im Tagschutzgebiet erhalten mit Segen der Landesregierung nur minderwertigen Schallschutz anstatt denjenigen, der ihnen nach Planfeststellungsbeschluss zusteht (mehr …)

Andere

01.06.2017

Altanschließer: Land muss handeln!

Altanschließer warten auch eineinhalb Jahre nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts auf Rückzahlung – Land muss handeln (mehr …)

Andere

25.05.2017

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