Funktionalreform verzögert sich: Unvermögen der Landesregierung offenbart. Kreisreform jetzt stoppen! Rot-Rot legt seinen landespolitischen Offenbarungseid ab. Wie jetzt bekannt wird, teilt der Chef der Staatskanzlei mit Schreiben von heute mit, dass die zeitliche...
Volksbegehren
BVB / FREIE WÄHLER fordert faire Öffnungszeiten für Eintragung bei Volksbegehren „Kreisgebietsreform stoppen“
BVB / FREIE WÄHLER fordert faire Öffnungszeiten für Eintragung bei Volksbegehren „Kreisgebietsreform stoppen“ BVB / FREIE WÄHLER fordert Bürgermeister Stahl auf, eine faire und gesetzlich korrekte Öffnungszeit für die Eintragung beim Volksbegehren „Bürgernähe erhalten...
Kreisgebietsreform: Rot-Rot kämpft gegen Volksbegehren
Volksbegehren gegen Kreisgebietsreform startet am 29. August – Rot-Rot will Bevölkerung demotivieren und über Quorum stoppen Nachdem sich SPD und Linke auch von knapp 130.000 Unterschriften nicht vom Vorhaben der Kreisgebietsreform abbringen lassen, geht die...
Volksbegehren gegen Kreisgebietsreform kommt
Reaktion auf rot-rote Ablehnung der 130.000 Stimmen starken Volksinitiative „Bürgernähe erhalten“: Volksbegehren gegen Kreisgebietsreform wird starten Am 18. Mai 2017 wurde im Landtag über die mit rund 130.000 Unterschriften überaus erfolgreiche Volksinitiative...
Pressekonferenz vom 21.02.2017
Hauptthemen: Antrag Livestream; Umgang von Rot-Rot mit Volksbegehren „Kreisreform stoppen“; Bürgerentscheid Bernau „Rathaus-Neubau stoppen“ Antrag LivestreamAntrag auf Einführung Livestream – Transparenz und leichte Zugänglichkeit sollen im Internetzeitalter auch in...
Kreisgebietsreform: Juristische Keule gegen Bürgerwillen
Rot-Rot kritisiert Volksbegehren gegen Kreisgebietsreform als potentiell verfassungswidrig und versucht, es mittels Rechtsgutachten zu kippen Rot-Rot schafft es nicht, die Bevölkerung von ihrem Lieblingsprojekt „Kreisgebietsreform“ zu überzeugen. Die Begründungen von...
Gebietsreform: BVB / FREIE WÄHLER sieht Reformpläne der Landesregierung als gescheitert
Zeichen des Scheiterns: Rot-Rot versucht vergeblich, sich mit immer größeren Summen Zustimmung zur geplanten Kreisgebietsreform zu erkaufen Die heutigen Ankündigungen von Finanzminister Görke zur Ausgestaltung der Gebietsreform machen eines deutlich: Inhaltlich ist...
Der Windenergiewahn geht weiter
Stellungnahme des landespolitischen Sprechers für Energieversorgung Dr. Helmut Pöltelt zum Scheitern des Volksbegehrens „Rettet Brandenburg“ Das Volksbegehren gegen Windenergieanlagen im Wald und in der Nähe von Wohnbebauung, getragen von der Volksinitiative „Rettet...
Volksbegehren Windkraft erreicht nur 45.000 Stimmen
Volksbegehren „Rettet Brandenburg“ erreicht nur 45.000 Unterschriften – Gemeinsame Pressekonferenz mit den Vertrauenspersonen der VI Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit den Initiatoren des Volksbegehrens wurden die Zahlen zum Volksbegehren „Rettet Brandenburg“...
Volksbegehren Windkraft: Unterstützung beim Endspurt
Windkraft-Volksbegehren „Rettet Brandenburg“ endet am 06.07.2016 – BVB / FREIE WÄHLER unterstützt Endspurt und setzt auf Sieg Bis 06.07.2016 haben die Bürger noch Zeit, das Volksbegehren „Rettet Brandenburg“ im örtlichen Rathaus zu unterschreiben. Wo die Zahlen durch...
Aktionen
Aktuell stehe keine Aktionen an.
Aktuelles
Anstehende Termine:
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
Frohe Weihnachten!
Wir wünschen euch allen eine frohe und besinnliche Weihnachtszeit. Neben dem Schenken und Beschenktwerden, leckerem Essen und der ein oder anderen Spielrunde wünschen wir euch vor allem ein paar ruhige Stunden im Kreise eurer Liebsten. Genießt die festliche Zeit zum...
Lichter für Magdeburg – Wir trauern um die Opfer
Wir trauen um die Opfer des schrecklichen Anschlages in Magdeburg. Unsere Gedanken sind bei den Verletzten und den Familien sowie Angehörigen der Getöteten. Die Gesellschaft muss jetzt zusammenhalten und Verantwortlichkeiten schonungslos aufgeklärt werden.
Deutsche Soldaten in die Ukraine? Baerbock stoppen!
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bringt ernsthaft deutsche Bodentruppen in der Ukraine ins Spiel.