Bei der Delegationsreise der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler in die Republik Moldawien standen die Zusammenarbeit mit der Europäischen Union (EU) sowie die Vertiefung von Austauschprojekten im Mittelpunkt. Im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik arbeiten die EU und Moldawien seit dem Jahr 2004 zusammen. Der Aktionsplan zwischen der EU und Moldawien im Januar 2010 vertiefte die Beziehungen entscheidend und soll noch im November 2013 in die Unterzeichnung eines Assoziierungsabkommens münden. Die aktuelle moldawische Regierung unter Ministerpräsidenten Iurie Leanca treibt dabei die pro-europäische Entwicklung beherzt voran. Die Intensivierung der Handelsbeziehungen zwischen EU und Moldawien, die sich insbesondere in den letzten Jahren verstärkte, unterstützt dabei den politischen Prozess auch auf wirtschaftlichem Gebiet.
Beim Treffen mit Ministerpräsidenten Iurie Leanca in Orcheiul Vechi lobte Matthias Güttler, Landesvorstandsmitglied der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler, die Bemühungen der moldawischen Regierung ausdrücklich. „Trotz aller Unwägbarkeiten und Schwierigkeiten wendet Moldawien den Weg klar in Richtung der Europäischen Union. Haben Sie die Kraft und die Ausdauer, diesen zuweilen steinigen Weg mit aller Konsequenz weiter zu bestreiten und seien Sie sich gewiss, dass Sie dafür auch und gerade in Deutschland Unterstützung erfahren werden“, so Güttler. Iurie Leanca, der das Land seit April 2013 regiert, zeigte sich sehr erfreut über die Bestätigung seines Kurses in der Europapolitik. „Die leidvolle Geschichte unseres Landes führt uns vor Augen, dass nur ein geeintes Europa den Frieden von morgen sichern kann. Das Ziel, Moldawien in die Europäische Union zu führen, ist ein Herzensanliegen dieser Regierung“, erläuterte Leanca.
Im Rahmen der Delegationsreise wurde jedoch zudem über die praktische Zusammenarbeit zwischen Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler und Vertretern der Partidul Liberal Democrat din Moldova (PLDM) gesprochen. Ion Moraru, Bürgermeister der Gemeinde Stolniceni in der Region Hînceşti, betonte insbesondere den Erfahrungsaustausch von Jugendlichen. „Die junge Generation ist unsere Zukunft. Ihnen einen Einblick zu geben, wie Gesellschaft andernorts gelebt wird, Strukturen aufgebaut sind, ist eine enorme Bereicherung. Ich will daran mitwirken, konkrete Schülerprojekte aus Stolniceni zu unterstützen.“ Güttler griff diese Gedanken auf und unterstrich, dass kultureller Austausch ein zentraler Baustein der bildungspolitischen Vorstellungen von BVB / FREIE WÄHLER ist. „Gute Bildung lebt immer von gesellschaftlichem Dialog. Wir wollen konkrete Schritte unternehmen, um jungen Menschen aus Brandenburg den Austausch mit Bürgern Stolnicenis zu ermöglichen. Dazu werden wir als BVB / FREIE WÄHLER mit der PDLM intensiv zusammenarbeiten.“ Daneben wurde betont, dass die Förderung von Austauschprojekten durch das Land Brandenburg nicht nur auf die EU beschränkt sein sollte. „Wir fordern von der Brandenburger Landesregierung, dass in Europa auch außerhalb der Europäischen Union Schülerprojekte stärker unterstützt werden. Denn wir sollten den Anspruch haben, mit den heutigen Begegnungen die Leidenschaft für das geeinte Europa zu wecken!“
Nicht erst seit der Auszeichnung mit dem Friedensnobelpreis im Jahr 2012 steht die Europäische Union für Frieden und Versöhnung, Demokratie und Menschenrechte in Europa. Nach den schrecklichen Erfahrungen zweiter Weltkriege und der Teilung Europas hat sie die Menschen geeint und damit das erreicht, was noch vor nicht allzu langer Zeit undenkbar schien. Der europäische Einigungsprozess ist daher für die Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler das kostbarste Gut, welches wir mit aller Kraft unterstützen und befördern wollen.
Dass die Europäische Union mit seinen nunmehr 28 Mitgliedsstaaten diese Entwicklung konsequent verwirklicht hat, ist ein großer Erfolg. Dass jedoch seit der EU-Osterweiterung zum 1. Mai 2004 der Wille der Mitgliedsstaaten nachgelassen hat, die Geschwindigkeit des Einigungsprozesses beizubehalten, ist eine Tatsache. Wir bedauern dies. Denn die Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler wünschen sich, dass das gemeinsame Haus Europa den Menschen offen steht und sich nicht verschließt vor denen, die an dieser Erfolgsgeschichte teilhaben und sich in diesen Prozess einbringen wollen. In diesem Zusammenhang müssen klare Perspektiven für die Staaten bestehen, auf Grundlage ihrer Werte und Prinzipien Mitglied dieser Union zu werden – nicht nur auf dem Papier, sondern in der Realität.
