von Katharina | Juni 18, 2020 | Bürgerinitiativen
BVB / FREIE WÄHLER steht an der Seite der Beeskower Fraktion Beeskow und Ortsteile im Blick und wird dem Versuch der rechtswidrigen Instrumentalisierung der Stadtverwaltung zur Unterdrückung von Meinungsvielfalt und Diskussion entgegentreten und das Vorgehen des...
von Robert Soyka | Mai 23, 2020 | Bürgerinitiativen
Die Wählergruppe Fastnachtsverein Straupitz hat jüngst einstimmig den Beitritt zum landesweiten Netzwerk der BVB / FREIE WÄHLER beschlossen. Die dreiköpfige Gruppe der Gemeindevertreter erhofft sich hierdurch politische Unterstützung durch den Landesverband, um die...
von Robert Soyka | Mai 22, 2020 | Energieversorgung, Soziales, Verkehr, Wirtschaft
Nun hat die Bundesregierung es beschlossen: Bereits nächstes Jahr wird die CO2-Abgabe eingeführt. Und das sogar mit einem höheren Einstiegspreis als ursprünglich geplant. Die Preise für Benzin, Diesel und Heizöl werden dadurch bereits nächstes Jahr um 7 bis 8 Cent...
von Robert Soyka | Mai 16, 2020 | Bildung
Statt der angeblichen "Zwangsimpfung" brachte uns der 15.5. erste Erfahrungen mit den neuen Corona-Regeln. Die erste Woche bei den Kitas zeigte: Die Einrichtungen sind schon im verminderten Betrieb kaum in der Lage, die strengen Hygiene-Regeln der Landesregierung...
von Robert Soyka | Mai 6, 2020 | Gesundheit
Leider geistert derzeit jede Menge Desinformation zu Corona durchs Netz. Daher eine Klarstellung. "Ab 15. Mai ist Impfpflicht gegen Corona" Weder Bundestag, noch Bundesländer haben so etwas beschlossen. Tatsächlich gibt es noch gar keinen Impfstoff. Folglich wäre ein...
von Robert Soyka | Apr. 27, 2020 | Energieversorgung
Seit Jahren bringt die EEG-Umlage die Grünen ins Dilemma. Auf der einen Seite ist die Höhe ein Zeichen des Scheiterns der Grünen. Denn von ihnen 2004 wurde versprochen, ihr Förderprogramm für erneuerbaren Energien würde den durchschnittlichen Haushalt nicht mehr...
von Robert Soyka | Apr. 7, 2020 | Gesundheit
Noch vor einer Woche argumentierte er im RBB gegen Wirtschaftsminister Steinbach für einen strengeren Coronaschutz (ab 41:14). Heute musste sich Rheinsbergs Bürgermeister Frank-Rudi Schwochow mit einer Corona-Infektion in häusliche Quarantäne begeben. Wir wünschen...
von Katharina | März 27, 2020 | Soziales
BVB / FREIE WÄHLER kritisiert das parteipolitisch motivierte Vorgehen des Schwedter Bürgermeisters Polzehl. Anstatt auf konstruktive Vorschläge des politischen Raumes einzugehen und in der Corona-Krise an einem Strang zu ziehen, nimmt er sinnvolle Vorschläge zum Wohle...
von Robert Soyka | März 26, 2020 | Kommunalabgaben, Soziales
Eigentlich ist es logisch: Wenn die Kita keine Betreuung anbietet, dann sollten auch keine Kitabeiträge verlangt werden. Am 16.03. machten wir daher den Vorschlag, für den Zeitraum ohne Betreuungsangebot die Kita-Beiträge zu erlassen. Die Landesregierung versprach,...
von Katharina | März 23, 2020 | VI "Brandenburg braucht Tegel"
BVB / FREIE WÄHLER beendet unter den gegebenen Umständen die Volksinitiative zur Offenhaltung des Flughafens Tegel. Zwar wurde die erforderliche Zahl von mehr als 20.000 Unterschriften erreicht, jedoch nicht innerhalb der ursprünglichen Frist. So sieht das...
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