BVB / FREIE WÄHLER hat bei der heutigen Zentralversammlung in Wildau Kurs auf das Wahljahr 2019 genommen. Unter Anwesenheit von Wählergruppen aus allen Landkreisen wurde der Plan für die Kommunal- und Landtagswahlen im kommenden Jahr abgesteckt. Landesvorsitzender...
Aktuelles
Zusammenschluss der zwei Fraktionen Aktiv & Offen und Altlandsberger FREIE WÄHLER im Stadtparlament
Nach dem Beitritt der beiden Fraktionsmitglieder der Wählergruppe Aktiv & Offen in die Vereinigung BVB FREIE WÄHLER bedürfte es nur einer relativ kurzen Abstimmung mit den gestandenen Vertretern der Altlandsberger Ortsgruppe BVB/FW. Auch bei den nunmehr möglichen...
BVB / FREIE WÄHLER gegen Windpark Schlaubetal
BVB / FREIE WÄHLER spricht sich weiterhin konsequent gegen die Errichtung eines Windparks im Schlaubetal aus. Sowohl im Landtag als auch im Kreistag stellen wir Anträge zur Verhinderung des weiteren Windkraftausbaus. Bei dem jüngst gefassten Beschluss über den...
Landtag ignoriert Radon-Problem – Ostprignitz-Ruppin mit hoher Radon-Konzentration in Bodenluft
Der von BVB / FREIE WÄHLER eingereichte Antrag auf Durchführung von Radon-Messungen in Nord-Brandenburg ist bei der jüngsten Sitzung des Brandenburger Landtages abgelehnt worden. Nachdem vor bereits einem Jahr die EU-Richtlinie zum Schutz vor Radon-Strahlung in...
Rot-Rot lehnt Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ab – BVB / FREIE WÄHLER kämpft weiter
Die rot-rote Mehrheit des Landtages Brandenburg hat heute den Antrag von BVB / FREIE WÄHLER auf Abschaffung der Straßenausbaubeiträge abgelehnt. Die vom Landtagsabgeordneten Péter Vida eingereichte Gesetzesvorlage sah vor, ab dem Jahr 2019 keine Straßenausbaubeiträge...
BVB / FREIE WÄHLER mit Antrag im Kreistag: Fördertopf für neue Buslinien
BVB / FREIE WÄHLER hat für die kommende Sitzung des Kreistages Barnim einen Antrag auf Schaffung eines kreislichen Fördertopfes für neue Buslinien eingereicht. So ist vorgesehen, bis Jahresende eine Richtlinie zu erstellen, durch die alle Gemeinden eine dreijährige...
Großer Zuspruch für „Brandenburg braucht Tegel“ in Oranienburg
Großer Zuspruch herrschte beim heutigen Infostand der Volksinitiative „Brandenburg braucht Tegel“ in Oranienburg. So konnte der Oberhaveler Kreissprecher von BVB / FREIE WÄHLER, Jürgen Kurth, mit seinen Mitstreitern binnen kurzer Zeit rund 150 Unterschriften sammeln....
BVB / FREIE WÄHLER bleiben bei Forderung „Abschaffung der Straßenbaubeiträge“
Als Reaktion auf den vorgeschlagenen Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge des Landtagsabgeordneten Péter Vida (BVB / FREIE WÄHLER), reicht die Regierungsfraktion sowie die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag mit dem Titel “Grundlagen für...
BVB / FREIE WÄHLER: Ombudsmann für Altanschließerbeiträge gefordert
BVB / FREIE WÄHLER fordert die Schaffung einer Ombudsmann-Stelle für Altanschließerbeitragsgeschädigte. Angesichts der jüngsten Entwicklung auch jenseits der Rechtsprechung müssen neue Wege gegangen werden. Der einzurichtende Ombudsmann für Altanschließerfragen soll...
Richtigstellung zu den gravierendsten Einwänden der Fraktionen zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge
Im Zuge der Einreichung des Gesetzesantrages auf Abschaffung der Straßenbaubeiträge kam es zu diversen Entgegnungen der Parteien. Diese werden in der kommenden Plenarsitzung diskutiert. Allerdings bedürfen einige, besonders gravierende Fehldarstellungen einer...