Die Wählergruppe der Unabhängigen Bernau, Mitglied im Landesverband BVB / FREIE WÄHLER, konnte am vergangenen Sonntag einen großen Erfolg erringen. Mit 94,6% stimmte die überwältigende Mehrheit der Wähler für den von den Unabhängigen initiierten Bürgerentscheid Gerechter Straßenausbau.
Ziel war es, die Bürgerschaft in Zukunft bei Ausbau- und Erschließungsmaßnahmen über das Ob und Wie mitentscheiden zu lassen. Es muss Schluss damit sein, dass über das Geld der Bürger ohne Rücksprache verfügt und regelmäßig teure Ausbaugrade gewählt werden.
Mit 9.360 Ja-Stimmen wurde das Quorum klar überschritten. In jedem Ortsteil lag die Zustimmung bei über 90%. Die Bürgerschaft hat ein Zeichen für mehr Mitbestimmung und soziale Gerechtigkeit gesetzt.
Das Ergebnis ist auch ein Fingerzeig ins Land zum sinnvollen und modernen Umgang mit Kommunalabgaben. Erste Wählergruppen im Land haben bereits gemeldet, ähnliche Bürgerentscheide initiieren und ein Umdenken in diesem wichtigen Bereich auch in ihren Städten und Gemeinde erreichen zu wollen. BVB / FREIE WÄHLER wird entsprechende Initiativen tatkräftig unterstützen.
Auch das mediale Echo ist enorm groß. Lesen Sie hier den Bericht des Tagesspiegel sowie der Märkischen Oderzeitung. Hier geht es zum Bericht von Brandenburg Aktuell (RBB).
