18.05.2017 | Andere
SPD, Linke und Grüne wollen Tötungsverbot für geschützte Arten de facto abschaffen, um eigene Windkraft-Genehmigungspraxis zu legalisieren Am 17.05.2017 wurde im Landtag unser Antrag auf Ablehnung der Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes im Bundesrat im Landtag...
18.05.2017 | Andere
Kritik von Iris Schülzke: Bei Windkraft ist in Brandenburg alles machbar & keine Subvention zu teuer, aber flächendeckender Mobilfunk unmöglich? In anderen Bundesländern überschneiden sich die Abdeckungsbereiche, in Brandenburg überschneiden sich die Funklöcher -–...
17.05.2017 | Andere
Christoph Schulze: Finanzieller „Neustart“ & rechtliche Prüfung, ob Verantwortliche für Altanschließer-Problem zur Rechenschaft gezogen werden können Das Urteil des Landgerichts Frankfurt (Oder) hat neue Bewegung in das Altanschließer-Problem gebracht: Ansprüche...
16.05.2017 | Andere
Christoph Schulze (BVB / FREIE WÄHLER) analysiert die Ursachen der Wahlniederlage der SPD in Nordrhein-Westfalen Falls die SPD sich fragt, wie sie sich die Klatsche bei der Wahl in Nordrhein-Westfalen am 14.5.2017 eingefangen hat, dann gibt es darauf klare Antworten:...
15.05.2017 | Andere
Stellungnahme und Lösungsvorschläge von Dr. Andreas Wolf (Teltow) zur aktuellen Altanschließer-Situation beim WAZV Teltow Vom WAZV „Der Teltow“, der seit Gründung bis vor kurzem nicht in der Lage war, eine rechtsfehlerfreie Satzung zu erstellen, wurden in den letzten...
13.05.2017 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER startet Kampagne in Bernau – Unterschriftensammlung für Volksinitiative „Wir entscheiden mit“ Die im April gestartete Unterschriftensammlung der Volksinitiative „Wir entscheiden mit!“ wird nun auch im Barnim massiv Unterschriften sammeln. BVB /...
13.05.2017 | Andere
Warnungen von BVB / FREIE WÄHLER vor weiterer Kostenexplosion beim Rathaus-Neubau Bernau wurden verlacht, aber bewahrheiten sich jetzt Die Warnungen von BVB / FREIE WÄHLER zum Bernauer Rathaus-Neubau bewahrheiten sich. Kurz nach dem verlorenen Bürgerentscheid, aber...
13.05.2017 | Andere
Erste Klage auf Staatshaftung erfolgreich, Abwasserzweckverbände finanziell unter Druck – Informationsveranstaltungen für Altanschließer in Vorbereitung Gute Nachrichten für die Altanschließer: Wer sich 2016 an unseren Rat gehalten hat, hat nun deutlich bessere...
11.05.2017 | Andere
Kleine Anfrage: Landesregierung uneinsichtig – Trotz zahlreicher geschützter Arten wird direkt neben dem Naturpark Schlaubetal ein Windpark geplant Die Fotomontage der Bürgerinitiative „Gegenwind aus dem Schlaubetal – Kein Windpark in Mixdorf!“ zeigt die Situation...
09.05.2017 | Andere
Hauptthemen: Aufweichung BNatSchG verhindern, Christoph Schulze bringt mit Antragsserie Probleme der BER-Anlieger auf den Tisch, Kreisgebietsreform Aufweichung Bundesnaturschutzgesetz verhindern!BVB / FREIE WÄHLER stellt Antrag im Landtag: Aufweichung des BNatSchG...
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