07.11.2016 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER beantragt Aktuelle Stunde im Landtag zum Thema Nutzbarkeit und Ausbau der Daten- und MobilfunknetzeAuf Antrag der Gruppe BVB / FREIE WÄHLER findet am 10. November 2016 eine Aktuelle Stunde im Brandenburger Landtag statt. Thema ist die Nutzbarkeit...
07.11.2016 | Andere
Informationsveranstaltung in der Prignitz – Péter Vida informiert in Perleberg über die Kreisgebietsreform und die laufende Volksinitiative, die sie stoppen soll Rund 30 Bürger informierten sich am 04.11.2016 in Perleberg über die geplante Kreisgebietsreform und die...
07.11.2016 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER richtet eine Mündliche Anfrage an die Landesregierung in Sachen Wiederankauf Kurtheater Bad Freienwalde Aufgrund der Brisanz des Vorgangs und des augenfällig höchst fragwürdigen Verhaltens des Bürgermeisters thematisiert Péter Vida die Angelegenheit...
06.11.2016 | Andere
Dr. Philip Zeschmann Kandidat von BVB / FREIE WÄHLER bei der Bürgermeisterwahl in Schöneiche BVB / FREIE WÄHLER setzt mit seinem Kandidaten Philip Zeschmann auf Sieg bei der Bürgermeisterwahl in Schöneiche. Zeschmann ist seit mehreren Jahren Mitglied der...
06.11.2016 | Andere
Wählergruppe „Bürger für Bürger“ gründet sich in Brandenburg a. d. Havel und tritt Landesverband BVB / FREIE WÄHLER bei. Am 05.11.2016 wurde in Brandenburg die Wählergruppe „Bürger für Bürger – Freie Wähler – Brandenburg" gegründet. Zugleich wurde der Beitritt zum...
04.11.2016 | Andere
Abgeordnetenentschädigung soll zu Beginn 2017 um 4,4 % steigen – Wir stellen Änderungsantrag auf Nullrunde Zum neuen Jahr soll laut Gesetzentwurf das Einkommen der Abgeordneten sogar um 4,4 % steigen. Dies ist Folge der Regelung, dass sich die Entschädigung der...
03.11.2016 | Andere
Hauptthemen: Volksinitiative zur Kreisgebietsreform und weitere Missachtung der BVerfG-Entscheidung zu Altanschließern in Brandenburg Volksinitiative zur KreisgebietsreformVolksinitiative „Bürgernähe erhalten – Kreisreform stoppen“ beginnt Unterschriftensammlung –...
03.11.2016 | Andere
Willkürliche Interpretationen des BVerfG-Urteils zu Altanschließern – Fristen zur Staatshaftung laufen aus, Gebühren für 2017 unklar – Neue Klagewellen absehbar Verbände versuchen die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu umgehen – etwa, indem sie...
02.11.2016 | Andere
Volksinitiative „Bürgernähe erhalten – Kreisreform stoppen“ beginnt Unterschriftensammlung – Abgeordnete von BVB / FREIE WÄHLER gehören zu den ersten UnterzeichnernIris Schülzke, Bernd Albers, Hans Lange, Ingo Senftleben und Axel Graf von Bülow bei der Eröffnung der...
02.11.2016 | Andere
Beschämende Antworten der Landesregierung: Ländliche Gemeinde in Dahme-Spreewald will und könnte sich entwickeln, darf es aber nicht Auf Intention von parteilosen Kommunalpolitikern aus Lübben wurde durch Christoph Schulze (BVB/FREIE WÄHLER) in einer Kleinen Anfrage...
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