15.10.2016 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER protestiert gegen den kommenden Lobby-Empfang des Bundesverbandes Windenergie am 9. November im Potsdamer Landtag im Anschluss an die PlenarsitzungDer Lobbyverband ködert in seiner Einladung zum Empfang die Abgeordneten mit selbst in Auftrag...
14.10.2016 | Andere
Mehrheit der Bernauer SVV winkt Kostensteigerung für Rathaus-Neubau in Bernau durch – Anträge auf Kosteneinsparungen werden abgelehnt Die Kostenexplosion für das neue Bernauer Rathaus ist besiegelt. Am vergangenen Donnerstag stimmte das Stadtparlament mit Mehrheit...
29.09.2016 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER beantragt Unterstützung bei der Rückzahlung auch für bestandskräftige Bescheide – SPD, Linke, CDU und Grüne verweigern die Zustimmung Zwar hat die rot-rote Landesregierung kürzlich Hilfen für die Rückzahlung der Altanschließer versprochen, doch bis...
29.09.2016 | Andere
Strukturwandel in der Lausitz unterstützen – Mehrheit will keinen Blitz-Ausstieg, sondern schrittweisen, langsamen Ausstieg aus der BraunkohleEin wichtiges Thema am 29.09.2016 war ein Bericht über den Strukturwandel in der Lausitz. Von der CDU wurde dieser Bericht der...
28.09.2016 | Andere
Kita: Alle wollen bessere Betreuungsschlüssel, alle wollen Beiträge senken – Doch im Landtag lehnen SPD, Linke, CDU und Grüne unseren Antrag ab Iris Schülzke machte in ihrer Rede noch einmal deutlich, dass der Personalschlüssel der Kitas in Brandenburg bundesweit...
28.09.2016 | Andere
Antrag soll Landesregierung beauftragen, CETA im Bundesrat abzulehnen – CDU, SPD und Linke wollen CETA und lehnen ab Die SPD versuchte sich in Haarspalterei. Alles würde noch nachverhandelt, alles wäre transparent. Der Redner der Linken betonte, er sei gegen CETA....
28.09.2016 | Andere
Iris Schülzke: Rot-Rot will Förderung auf wenige Regionen beschränken – Menschen im „Rest“ des Landes werden im Stich gelassen Bereits jetzt entwickelt sich Brandenburg immer weiter auseinander. Doch statt gegenzusteuern, verstärkt die rot-rote Regierung mit ihrer...
28.09.2016 | Andere
Sinkende Investitionen, von denen zudem der BER der größte Posten ist – Rot-Rot übt sich in Selbstbeweihräucherung und setzt falsche Prioritäten Péter Vida (BVB / FREIE WÄHLER) kritisierte, dass der Haushalt weder auf die volkswirtschaftlichen Gegebenheiten, noch auf...
24.09.2016 | Andere
Heute erschien die Ausgabe August/September 2016 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der Landtagsgruppe BVB / FREIE WÄHLER monatlich über die Arbeit im Landtag. Es gibt für jedes Thema eine kurze Zusammenfassung und einen...
23.09.2016 | Andere
Klimaschutz-Konferenz in Paris führt zu unrealistischen Forderungen und Programmen – Was kommt auf die Bevölkerung zu? Die UN-Klimakonferenz hat im Dezember 2015 in Paris mit 195 Staaten der Welt einen Klimavertrag als ambitioniertes Abkommen verabschiedet. Zur...
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