31.01.2016 | Andere
Auf Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wurde die Ära der Altanschließerbeiträge in Bernau beendet Demonstration der Bernauer Altanschließer im Sommer 2015 - Foto: MOZ/SERGEJ SCHEIBE Unser gemeinsam mit dem Bündnis für Bernau eingereichter Antrag auf...
26.01.2016 | Andere
Hauptthema: Starrsinnige Haltung der Landesregierung und Regierungskoalition nach Altanschließer-Urteil Péter Vida und Iris Schülzke bei der Pressekonferenz am 26.01.2016 Wir kritisierten in der Pressekonferenz das Vorgehen von SPD und Linken bei der Abstimmung im...
23.01.2016 | Andere
Rot-roter Antrag „Bündnis für Gute Arbeit“ – Abstrakte Forderungen, aber keine Verbesserungsvorschläge Iris Schülzke spricht im Landtag zum Antrag „Bündnis für Gute Arbeit“ Iris Schülzke kritisierte in Ihrer Rede vom 21.01.2016 den von SPD und Linken...
23.01.2016 | Andere
Rede von Christoph Schulze zur Inneren Sicherheit benennt Defizite und Ziele der Polizei in Brandenburg Christoph Schulze spricht im Landtag (Archivbild) In seiner Rede zur Inneren Sicherheit mahnte Christoph Schulze an, dass man sich bei der Planung der Polizei...
22.01.2016 | Andere
Keine Entschuldigung, keine Lösung: SPD und Linke blockieren alle Altanschließer-Anträge – Opposition stimmte Überweisung geschlossen zu Blockadehaltung im Landtag: Rot-Rot will das Altanschließer-Urteil aussitzen Die SPD und die Linke hatten den...
20.01.2016 | Andere
Péter Vida macht Vorschläge zu Einsparungen – Restliche Fraktionen verfehlen größtenteils das Thema Péter Vida kritisiert wichtige Punkte im Nachtragshaushalt der Landesregierung Wichtigster Tagesordnungspunkt in der 22. Sitzung des Landtags war der Nachtragshaushalt....
19.01.2016 | Andere
Erstaufnahme Wünsdorf – im Gespräch mit Frank Nürnberger (Leiter Erstaufnahme Eisenhüttenstadt) und Harald-Albert Swik (DRK) Am 19.01.2016 besuchten Christoph Schulze und Péter Vida gemeinsam mit zwei Gästen vom Bernhardinum in Fürstenwalde die geplante...
19.01.2016 | Andere
Hauptthema der Pressekonferenz: Antragsserie zu Altanschließern – Reges Interesse der Journalisten Péter Vida und Robert Soyka auf der Pressekonferenz vom 19.01.2016 (Foto: Benedikt Langheinrich) Die Pressekonferenz vom 19.01.2016 war gut besucht, denn das...
14.01.2016 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER reicht Antragsserie zu Altanschließerbeiträgen/Kommunalabgabengesetz im Landtag ein Die Landtagsgruppe BVB / FREIE WÄHLER richtet in der kommenden Sitzungswoche 5 Anträge zum Thema Altanschließerbeiträge/Kommunalabgabengesetz an den Landtag. Das...
07.01.2016 | Andere
Altanschließer: Landtagsabgeordneter Liebehenschel (CDU) fordert, was er noch im September abgelehnt hat Erneut versucht die CDU im Barnim ihre jahrelange Mitwirkung an der Festsetzung und Eintreibung der verfassungswidrigen Altanschließerbeiträge zu...
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