24.11.2015 | Andere
Intervention von BVB / FREIE WÄHLER weist auf rechtswidrige Maßnahmen bei Abwahl der Bürgermeisterin von Märkisch Buchholz hin - Wahl verschoben In Märkisch-Buchholz (Dahme-Spree) will der französische Energiekonzern „Engie“ Gas fördern. Bei der Lagerstätte handelt es...
22.11.2015 | Andere
Migrations- und Integrationsrat des Landes Brandenburg zeichnet Einsatz von Dr. Philip Zeschmann aus Philip Zeschmann ist als Mitglied von BVB/FREIE WÄHLER Stadtverordneter von Schöneiche sowie Kreistagsabgeordneter des Landkreises Oder-Spree. Seit Jahren setzt...
18.11.2015 | Andere
Antrag auf Übernahme des BUGA-Defizits durch das Land scheitert an Ablehnung bei SPD, Linken, AfD, Grünen – Enthaltung der CDU Die BUGA 2015 in der Havelregion hatte weniger Besucher als prognostiziert. Statt 1,5 Millionen waren es nur 1,05 Millionen Gäste. Als...
18.11.2015 | Andere
Neben BVB/FREIE WÄHLER würde nur ein einziger Abgeordneter zum Wohl Brandenburgs auf Diätenerhöhung verzichten Mit dem Dritten Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes sollen unter anderem die Bezüge der Abgeordneten um 2,9 % erhöht werden....
18.11.2015 | Andere
Kleine Anfrage offenbart Desinteresse der Landesregierung an notärztlicher Versorgung Auf Anfrage von BVB / FREIE WÄHLER im Landtag Brandenburg offenbarte die Landesregierung jetzt ein gefährliches Desinteresse an der notärztlichen Versorgung in Kremmen. Die Stadt...
18.11.2015 | Andere
Aktuelle Stunde: BVB / FREIE WÄHLER fordert Verbesserungen bei Arbeitserlaubnis und Anerkennung beruflicher Abschlüsse für Flüchtlinge Die Sitzung im Landtag begann mit einer Schweigeminute für die Opfer der Attentate vom 13. November in Paris Erster...
10.11.2015 | Andere
Verwaltungsstrukturreform, Abgeordnetenentschädigung, Enquete-Kommission und Organstreitverfahren Hauptthemen der Pressekonferenz Pressekonferenz: Iris Schülzke spricht gemeinsam mit Péter Vida zur Kreisgebietsreform und zu weiteren Themen 1. Erhöhung der...
05.11.2015 | Andere
Gemeinden in der Havelregion nicht auf Defizit sitzen lassen: Land soll Defizit der BUGA übernehmen Obwohl die Besucherzahlen der BUGA 2015 hinter den Planungen zurückblieben, hat sie Brandenburg und die Region Havelland bundesweit bekannt gemacht Die...
05.11.2015 | Andere
SPD und Linke schränkten Rederecht in SVV Altlandsberg ein – Erfolgreiche Beschwerde bei Kommunalaufsicht Dass einige Stadtverordnete der LINKEN sowie der SPD und gar der damals amtierende Bürgermeister in Altlandsberg Nachhilfeunterricht in Sachen...
03.11.2015 | Andere
Bürgerbündnis Grünheide aus Landkreis Oder-Spree tritt dem Landesverband BVB/FREIE WÄHLER bei Das Bürgerbündnis Grünheide aus dem Landkreis Oder-Spree hat am 02.11.2015 einstimmig beschlossen, dem Landesverband BVB/FW beizutreten. Sie haben 2 Sitze in der...
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